Vorplanung Bolongarostraße Vortrag des Magistrats vom 06.04.2010, M 62
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Neues zu Zuckschwerdtstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 14.09.2010, OA 1187 entstanden aus Vorlage: OF 1557/6 vom 25.08.2010
Betreff: Vorplanung Bolongarostraße Vortrag des Magistrats vom 06.04.2010, M 62 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der in der M 62 vorgestellten Vorplanung zur Umgestaltung der Bolongarostraße wird unter Einbeziehung des Abschnitts bis zur Zuckschwerdtstraße mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Parkplatzbilanz nach dem Umbau mindestens ausgeglichen ist.
Begründung: Bei der Vorstellung der Vorlage M 62 im Planungsbeirat wurde deutlich, dass eine ausgeglichene Parkplatzbilanz nur unter Einbeziehung des Abschnitts bis zur Zuckschwerdtstraße möglich ist. Aber Äußerungen in der Planungswerkstatt zum Bolongaropalast lassen vermuten, dass dieser Abschnitt nicht realisiert wird. Daher ist es für den Ortsbeirat wichtig, in dieser Frage Klarheit zu haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.04.2010, M 62 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 15.09.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. April 2010MM 62Vorplanung zur Umgestaltung der Bolongarostraße im Rahmen der Umsetzung des Stadtteilverkehrsplanes HöchstMagistratsvortrag
- 25. August 2010OFOF 1557/6Vorplanung BolongarostraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 14. September 2010Sie sind hierOAOA 1187Vorplanung Bolongarostraße Vortrag des Magistrats vom 06.04.2010, M 62Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Annahme im Rahmen OA 1187) zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE. FDP und FAG (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 62 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Ablehnung) und FDP (= Annahme im Rahmen OA 1187); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 62 = Annahme, OA 1187 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 62 = Annahme, OA 1187 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)