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Bebauungsplan Nr. 508 Bl. III - Ortskern Bornheim

Vorlagentyp: M
30 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 25.02.2002, M 49

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 508 Bl. III - Ortskern Bornheim

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.11.1981, § 567 (M 234)

Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlagen dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

[nichtöffentli cher Vorlagentext]

Anlage 01 (nichtöffentlich - ca. 201 KB) Anlage 02 (nichtöffentlich - ca. 114 KB) Anlage 03 (nichtöffentlich - ca. 119 KB) Anlage 04 (nichtöffentlich - ca. 68 KB) Anlage 05 (nichtöffentlich - ca. 69 KB) Anlage 06 (nichtöffentlich - ca. 145 KB) Anlage 07 (nichtöffentlich - ca. 677 KB) Anlage 08 (nichtöffentlich - ca. 57 KB) Anlage 09 (nichtöffentlich - ca. 110 KB) Anlage 10 (nichtöffentlich - ca. 57 KB) Anlage 11 (nichtöffentlich - ca. 59 KB) Anlage 12 (nichtöffentlich - ca. 57 KB) Anlage 13 (nichtöffentlich - ca. 58 KB) Anlage 14 (nichtöffentlich - ca. 69 KB) Anlage 15 (nichtöffentlich - ca. 214 KB) Anlage Vorlagentext&nbs p; (nichtöffentlich - ca. 134 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 20.03.2002, NR 580 Antrag vom 15.05.2002, NR 632 Antrag vom 15.05.2002, NR 640 Anregung vom 12.03.2002, OA 663 Antrag vom 12.03.2002, OF 219/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2002Sie sind hier
    MM 49Bebauungsplan Nr. 508 Bl. III - Ortskern Bornheim
    Magistratsvortrag
  2. 12. März 2002OAOA 663Stadtteiloffensive für Alt-Bornheim Vortrag des Magistrats vom 25.02.2002, M 49Anregung
  3. 12. März 2002OFOF 219/4Stadtteiloffensive für Alt-BornheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 20. März 2002NRNR 580Stadtteiloffensive BornheimSTVV-Antrag · GRÜNE
  5. 15. Mai 2002NRNR 632Bebauungsplan Nr. 508 Bl. III - Ortskern BornheimSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  6. 15. Mai 2002NRNR 640Bebauungsplan Nr. 508 Bl. III - Ortskern BornheimSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  7. 20. September 2002Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 1072Bebauungsplan Nr. 508 Bl. III - Ortskern Bornheim hier: Satzungsbeschluss - § 10 BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 4
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung OA 663 2002 1. Der Vorlage M 49 wird unter Hinweis auf OA 663 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 219/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 72
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 580 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 663 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO II, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 580 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 663 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 580 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 663 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 16.05.2002
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 49 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 580 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 663 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 10.06.2002
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 49 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 632 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 49 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 632 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 580 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 632 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 640 wird für erledigt erklärt. 5. a) Die Ziffer 4. der Vorlage OA 663 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 663 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 49 = Annahme)BFF (M 49, NR 580, NR 632, NR 640 und OA 663 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 49 und NR 632 = Ablehnung, NR 580, NR 640 und OA 663 = Annahme)E.l (M 49, NR 632 und OA 663 = Annahme, NR 580 = Prüfung und Berichterstattung, NR 640 = erledigt)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; REP (M 49 = Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. zu a): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 49, NR 580, NR 632, NR 640 und OA 663 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 49 und NR 632 = Ablehnung, NR 580, NR 640 und OA 663 = Annahme) E.L. (M 49, NR 632 und OA 663 = Annahme, NR 580 = Prüfung und Berichterstattung, NR 640 = erledigt)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 18.06.2002
TO II, TOP 3
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 49 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 632 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 49 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 632 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 580 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 632 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 640 wird für erledigt erklärt. 5. a) Die Ziffer 4. der Vorlage OA 663 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 663 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 20.06.2002
TO II, TOP 22
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 49 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 632 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 49 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 632 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 580 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 632 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 640 wird für erledigt erklärt. 5. a) Die Ziffer 4. der Vorlage OA 663 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 663 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGE.l
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP (M 49 = Annahme ohne Zusatz) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme) ; BFF (= Enthaltung) zu 5. a): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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