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Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße

Vorlagentyp: M
280 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren11 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 21.02.1997, M 38

Betreff:

Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße

Nebenvorlage: Antrag vom 27.05.1997, NR 29 Antrag vom 18.06.1997, NR 48 Antrag vom 17.07.1997, NR 82 Antrag vom 17.07.1997, NR 85 Antrag vom 17.07.1997, NR 86 Antrag vom 22.05.1997, OF 32/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 1997Sie sind hier
    MM 38Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße
    Magistratsvortrag
  2. 22. Mai 1997OFOF 32/4Grundstücksvergabe "Honselldreieick"Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 27. Mai 1997NRNR 29Grundstücksverkauf im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/ Honsellstraße/Mayfarthstraße und EytelweinstraßeSTVV-Antrag · SPD, GRÜNE, F.D.P.
  4. 18. Juni 1997NRNR 48Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und EytelweinstraßeSTVV-Antrag · F.D.P.
  5. 4. Juli 1997BB 415Vergabe des Grundstücks HonselldreieckMagistratsbericht
  6. 17. Juli 1997NRNR 86Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und EytelweinstraßeSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P.
  7. 17. Juli 1997NRNR 85Grundstücksverkauf im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße, Mayfarthstraße und EytelweinstraßeSTVV-Antrag · F.D.P.
  8. 17. Juli 1997NRNR 82Grundstücksverkauf im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße, Mayfarthstraße und EytelweinstraßeSTVV-Antrag · F.D.P.
  9. 8. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 280 WochenBB 699Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/ Mayfarthstraße und EytelweinstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 1 · 05.05.1997
TO I, TOP 54
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO II, TOP 3
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 38 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 13.05.1997
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 09.06.1997
TO I, TOP 9
Angenommen
1. a) Der Vorlage M 38 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zur Vorlage NR 29 zugestimmt. b) Der Magistrat wird gebeten, bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.1997 rechtlich zu klären, ob die Stadtverordnetenversammlung zu der unter a) genannten Beschlußfassung angesichts der Abänderung des Magistratsvortrages M 38 befugt ist. 2. Der Vorlage NR 29 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme der Vorlage M 38 in der ursprünglichen Fassung) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 4
Sitzung 2 · 10.06.1997
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage M 38 dient unter Hinweis auf NR 29 zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 38 dient unter Hinweis auf NR 29 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 29 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OF 32/4 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 17.06.1997
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. a) Der Vorlage NR 48 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Magistrat wird aufgefordert, bis zum 05.07.1997 ein verbindliches Kaufangebot vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.1997
TO II, TOP 12
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. a) Der Vorlage NR 48 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Magistrat wird aufgefordert, bis zum 05.07.1997 ein verbindliches Kaufangebot vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 07.07.1997
TO I, TOP 78
Beraten
Punkt 1: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 38 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 38 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 29 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 48 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 15.07.1997
TO I, TOP 7
Beraten
Punkt 1: Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage M 38 erfolgt im Plenum.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage M 38 erfolgt im Plenum. 2. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage NR 29 erfolgt im Plenum. 3. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage NR 82 erfolgt im Plenum. 4. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage NR 85 erfolgt im Plenum. 5. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage NR 86 erfolgt im Plenum.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.07.1997
TO I, TOP 1
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage M 38 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 an den Magistrat zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 38 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 29 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 82 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 85 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 85 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 86 wird - vorbehaltlich der im Rahmen der 4. Plenarsitzung stattfindenden Fraktionssitzungen - in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: Frau Stadtverordnete Heymann bittet das federführende Dezernat, aus Gründen der Rechtssicherheit zu prüfen, ob durch den Beschluß zur Vorlage NR 86 die von Herrn Stadtrat Dr. Wentz angesprochenen strengen Regeln des Bieterverfahrens eingehalten werden.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 17.07.1997
TO I, TOP 7
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage M 38 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 an den Magistrat zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 38 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 29 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 82 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 85 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 85 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 86 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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