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Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNEF.D.P.
280 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Antrag vom 17.07.1997, NR 86

Betreff:

Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE F.D.P.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.02.1997, M 38

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 1997MM 38Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und EytelweinstraßeMagistratsvortrag
  2. 17. Juli 1997Sie sind hier
    NRNR 86Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße
    STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P.
  3. 8. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 280 WochenBB 699Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/ Mayfarthstraße und EytelweinstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 15.07.1997
TO I, TOP 7
Beraten
Punkt 5: Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage NR 86 erfolgt im Plenum.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage M 38 erfolgt im Plenum. 2. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage NR 29 erfolgt im Plenum. 3. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage NR 82 erfolgt im Plenum. 4. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage NR 85 erfolgt im Plenum. 5. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage NR 86 erfolgt im Plenum.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 17.07.1997
TO I, TOP 7
Angenommen
Punkt 1: Die Vorlage M 38 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 an den Magistrat zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 38 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 29 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 82 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 85 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 85 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 86 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.07.1997
TO I, TOP 1
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage M 38 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 an den Magistrat zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 38 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 29 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 82 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 85 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 85 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 86 wird - vorbehaltlich der im Rahmen der 4. Plenarsitzung stattfindenden Fraktionssitzungen - in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: Frau Stadtverordnete Heymann bittet das federführende Dezernat, aus Gründen der Rechtssicherheit zu prüfen, ob durch den Beschluß zur Vorlage NR 86 die von Herrn Stadtrat Dr. Wentz angesprochenen strengen Regeln des Bieterverfahrens eingehalten werden.

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