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Grundstücksverkauf im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße, Mayfarthstraße und Eytelweinstraße

Vorlagentyp: NRF.D.P.
2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Antrag vom 17.07.1997, NR 85

Betreff: Grundstücksverkauf im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße, Mayfarthstraße und Eytelweinstraße Antragstellende Fraktion: F.D.P.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.02.1997, M 38 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 22.07.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 1997MM 38Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und EytelweinstraßeMagistratsvortrag
  2. 17. Juli 1997Sie sind hier
    NRNR 85Grundstücksverkauf im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße, Mayfarthstraße und Eytelweinstraße
    STVV-Antrag · F.D.P.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 15.07.1997
TO I, TOP 7
Beraten
Punkt 4: Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage NR 85 erfolgt im Plenum.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage M 38 erfolgt im Plenum. 2. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage NR 29 erfolgt im Plenum. 3. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage NR 82 erfolgt im Plenum. 4. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage NR 85 erfolgt im Plenum. 5. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage NR 86 erfolgt im Plenum.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.07.1997
TO I, TOP 1
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage NR 82 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 85 für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 38 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 29 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 82 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 85 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 85 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 86 wird - vorbehaltlich der im Rahmen der 4. Plenarsitzung stattfindenden Fraktionssitzungen - in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Protokollerklärung zu 5: Frau Stadtverordnete Heymann bittet das federführende Dezernat, aus Gründen der Rechtssicherheit zu prüfen, ob durch den Beschluß zur Vorlage NR 86 die von Herrn Stadtrat Dr. Wentz angesprochenen strengen Regeln des Bieterverfahrens eingehalten werden.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 17.07.1997
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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