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Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße (Honsell-Dreieck)

Vorlagentyp: M
14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 30.10.2009, M 216

Betreff: Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße (Honsell-Dreieck) Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2934 (NR 642) Aus Rechtsgründen wird der Text samt Anlagen dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 1,5 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 24.11.2009, NR 1644

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2009Sie sind hier
    MM 216Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße (Honsell-Dreieck)
    Magistratsvortrag
  2. 23. November 2009AA 1101Grundstücksvergabe Honsell-DreieckSTVV-Anfrage · FAG
  3. 24. November 2009NRNR 1644Grundstücksvergabe Honsell-DreieckSTVV-Antrag · FAG
  4. 8. Februar 2010Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 74Grundstücksvergabe Honsell-DreieckMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 37 · 24.11.2009
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 216 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und LINKE.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 30.11.2009
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 216 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1644 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 08.12.2009
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Der Vorlage M 216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1644 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Enthaltung:
Freie Wähler
Sonstige:
REP (M 216 = Annahme)NPD (M 216 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 216 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung); Freie Wähler (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 216 = Annahme) NPD (M 216 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 216 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 10.12.2009
TO II, TOP 39
Angenommen
1. Der Vorlage M 216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1644 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Freie WählerNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Freie Wähler und NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

M_216_2009Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße (Honsell-Dreieck)

Diese Vorlage verweist auf