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Grundstücksvergabe Honsell-Dreieck

Vorlagentyp: B
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.02.2010, B 74

Betreff: Grundstücksvergabe Honsell-Dreieck Vorgang: A 1101 FAG Zu:

  1. Die Flächenausweitung liegt innerhalb der 3%-Unschädlichkeitsgrenze, die schon bei dem seinerzeitigen Vertrag von 1998 zur Anwendung gekommen wäre.
  2. Für ein Kino in der ursprünglich geplanten Größenordnung gibt es am Markt keine Nachfrage (mehr).
  3. Die Betreiberfrage ist noch offen. Der Investor wird die gewünschten Räumlichkeiten bauen, wenn ihm ein Betreiber seitens der Stadt benannt wird.
  4. Diese Summe entspricht dem im Vertrag von 1998 zugesagten Finanzrahmen - umgerechnet in €.
  5. Hierbei handelt es sich um Lager- und Technikflächen im Kellergeschoss; die Verankerungen und die hierauf errichteten tragenden Säulen im Erdgeschoss, ein Gebäudeüberstand ab etwa 5 m Höhe und eine Brunnenanlage.
  6. Nein; die Frage der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze hat sich ohnedies erledigt, seit die sog. geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse ebenfalls (teilweise) sozialversicherungspflichtig sind. 7. siehe zuvor
  7. Die Anzahl der Einzelhandelsgeschäfte mit Verkäufern/innen, Kassierern/innen, die sonstigen Beschäftigungsverhältnisse innerhalb des Hauses, wie z. B. Angestellte in den Büros, Bewacher, Reinigungskräfte, technisches Personal, Rezeptionsmitarbeiter/innen, Verwalter pp. lassen ohne Not ein Überschreiten der genannten Zahl erwarten. 9. siehe beigefügte zeichnerische Darstellungen, insbes. Nr. 02 10. siehe zu 4.
  8. Die Anlage 3 des Vorlagentextes stellt die künftige Erschließung dar. Anlage 1 (ca. 1,2 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2009MM 216Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße (Honsell-Dreieck)Magistratsvortrag
  2. 23. November 2009AA 1101Grundstücksvergabe Honsell-DreieckSTVV-Anfrage · FAG
  3. 8. Februar 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    BB 74Grundstücksvergabe Honsell-Dreieck
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 40 · 09.03.2010
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 74 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 27.04.2010
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 74 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Schenk (= Kenntnis)

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