Grundstücksverkauf im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/ Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße
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Antrag vom 27.05.1997, NR 29
Betreff:
Grundstücksverkauf im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/ Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße
Antragstellende Fraktion: SPD GRÜNE F.D.P.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.02.1997, M 38 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 4 Versandpaket: 27.05.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 1997MM 38Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und EytelweinstraßeMagistratsvortrag
- 27. Mai 1997Sie sind hierNRNR 29Grundstücksverkauf im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/ Honsellstraße/Mayfarthstraße und EytelweinstraßeSTVV-Antrag · SPD, GRÜNE, F.D.P.
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Annahme der Vorlage M 38 in der ursprünglichen Fassung) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 38 dient unter Hinweis auf NR 29 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 32/4 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 29 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. a) Der Vorlage NR 48 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Magistrat wird aufgefordert, bis zum 05.07.1997 ein verbindliches Kaufangebot vorzulegen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 38 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. a) Der Vorlage NR 48 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Magistrat wird aufgefordert, bis zum 05.07.1997 ein verbindliches Kaufangebot vorzulegen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 38 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 29 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 48 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage M 38 erfolgt im Plenum. 2. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage NR 29 erfolgt im Plenum. 3. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage NR 82 erfolgt im Plenum. 4. Die Bekanntgabe der Voten zur Vorlage NR 85 erfolgt im Plenum. 5. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage NR 86 erfolgt im Plenum.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 38 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 29 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 82 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 85 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 85 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 86 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 38 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 29 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 82 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 85 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 85 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 86 für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 86 wird - vorbehaltlich der im Rahmen der 4. Plenarsitzung stattfindenden Fraktionssitzungen - in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: Frau Stadtverordnete Heymann bittet das federführende Dezernat, aus Gründen der Rechtssicherheit zu prüfen, ob durch den Beschluß zur Vorlage NR 86 die von Herrn Stadtrat Dr. Wentz angesprochenen strengen Regeln des Bieterverfahrens eingehalten werden.