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Essensversorgung an Frankfurter Schulen

Vorlagentyp: M
104 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren20 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird beauftragt, den Vorschlägen der Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Vergabekriterien im Rahmen der Essensversorgung an Schulen in Frankfurt zu folgen. Ziel ist es, eine qualitativ hochwertige Schulverpflegung sicherzustellen, die die Gesundheit und das Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler fördert.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Beschlussvorschlag

  1. Der Magistrat wird beauftragt, den Vorschlägen der Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Vergabekriterien im Rahmen der Essensversorgung an Schulen in Frankfurt zu folgen und die Arbeitsgruppe in ihrem Wirken weiterhin zu unterstützen. Es werden Transparenz und Beteiligung sowie fortlaufende Qualitätskontrolle der Vergabekriterien durch die Tätigkeit der Arbeitsgruppe sichergestellt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass alternative Verfahren zur Ausführung der Essensversorgung an den Frankfurter Schulen durch die multiprofessionelle Arbeitsgruppe betrachtet und diskutiert werden sowie deren Nutzen und Umsetzbarkeit geprüft wird.
  3. Die Abfrage und Evaluation zum Stand der Mittagessensversorgung an Frankfurter allgemeinbildenden Schulen wird weiterhin jährlich fortgeschrieben.
  4. Die durch eine Anpassung des Leistungsverzeichnisses entstehenden Kostensteigerungen werden aus vorhandenen Mitteln der Produktgruppe 20 finanziert.

Begründung

A. Zielsetzung

Im Hinblick auf die Ganztagsschulentwicklung ist eine qualitativ hochwertige Schulverpflegung ein wesentlicher Bestandteil des Schullebens. Eine pädagogisch gestaltete Mittagspause inklusive Mittagessen ist ein zentraler Baustein in der Bildungslandschaft der Frankfurter Schulen. Die Ausgabe eines warmen Mittagessens ist für die Stadt Frankfurt verpflichtend, und soll die Gesunderhaltung, die Leistungsfähigkeit und das Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler fördern. Darüber hinaus soll es attraktiv und schmackhaft sein. Dies gelingt nur, wenn das angebotene Essen eine entsprechende Qualität bietet und durch ein gutes Vertragskonzept auch eingefordert werden kann. Die Akzeptanz des Essens liegt aber nicht nur am Geschmack der Einzelnen, vielmehr sind grundsätzliche Qualitätskriterien anzulegen, damit die körperliche Entwicklung und natürlich auch ein gutes Geschmackserlebnis für die breite Mehrheit erreicht wird. Zu diesem Zweck sind ein differenziertes Leistungsverzeichnis und ein Ausschreibungsverfahren erforderlich, dass zusätzlich die geltenden Vergabevorschriften berücksichtigen. Dieses Verfahren ist transparent und in den Schulgemeinden nachvollziehbar zu gestalten.

B. Alternativen

Die Stadt Frankfurt baut seit vielen Jahren die Essensversorgung aus. Im letzten Jahr ist das Vergabeverfahren der Essensversorgung in die öffentliche Diskussion geraten und hat Unklarheiten und Beschwerden über das Vergabeverfahren hervorgebracht. Es bestehen unterschiedliche Kenntnisse und Informationen über die Inhalte des Leistungsverzeichnisses und die angewendeten Vergabekriterien in den Frankfurter Schulgemeinden. Zur Änderung dieser Situation und Aktualisierung der Vergabekriterien wurde eine multiprofessionelle Arbeitsgruppe eingesetzt, die das aktuelle Vergabeverfahren betrachtet und die Überarbeitung der Vergabekriterien umsetzen soll. Darüber hinaus soll sie für Transparenz und einheitliche Informationen in den Schulgemeinden sorgen und die Einbeziehung aller Beteiligten sicherstellen. Die Arbeitsgruppe wurde mit der entsprechenden Entscheidungsbefugnis ausgestattet und setzte sich u.a. aus verschiedenen Akteurinnen und Akteuren aus dem Bildungsbereich, Fachleuten für Ernährung und der Verwaltung zusammen. Sie bestand im Einzelnen aus Vertreterinnen und Vertretern des Staatlichen Schulamtes, des Stadtelternbeirates, des Stadtschüler/innenrates, des Vereins Umweltlernen, des Ernährungsrates, des Gesundheitsamtes, des Rechtsamtes, des Stadtschulamtes und des Dezernates für Integration und Bildung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2020Sie sind hier
    MM 27Essensversorgung an Frankfurter Schulen
    Magistratsvortrag
  2. 27. Februar 2020OFOF 1037/2Neufassung der Ausschreibungskriterien für den Betrieb von Schulkantinen - aktuelle Situation im Ortsbezirk 2Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 27. Mai 2020VV 1625Neufassung der Ausschreibungskriterien für den Betrieb von Schulkantinen - aktuelle Situation im Ortsbezirk 2Anfrage
  4. 10. August 2020STST 1426Neufassung der Ausschreibungskriterien für den Betrieb von Schulkantinen - aktuelle Situation im Ortsbezirk 2Stellungnahme
  5. 28. August 2020BB 425Wie ist derzeit die Auslastung der Schulkantinen?Magistratsbericht
  6. 15. Oktober 2020OFOF 968/3Ausstattung und Auslastung der Schulkantinen an den allgemeinen Schulen in Trägerschaft der Stadt Frankfurt im Planungsbezirk 3 (Bornheim-West, Altstadt, Innenstadt, Nordend, Westend-Nord)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 18. Februar 2021OMOM 7208Ausstattung und Auslastung der Schulkantinen an den allgemeinen Schulen in Trägerschaft der Stadt Frankfurt im Planungsbezirk 3 (Bornheim-West, Altstadt, Innenstadt, Nordend, Westend-Nord)Direktanregung
  8. 4. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 104 WochenSTST 278Ausstattung und Auslastung der Schulkantinen an den allgemeinen Schulen in Trägerschaft der Stadt Frankfurt im Planungsbezirk 3 (Bornheim-West, Altstadt, Innenstadt, Nordend, Westend-Nord)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 14
Sitzung 39 · 09.03.2020
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARLBFFdFfm
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 7
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 13
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 39 · 13.03.2020
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 39 · 13.03.2020
TO I, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 39 · 13.03.2020
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 26.03.2020
TO II, TOP 53
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 6
Sitzung 39 · 12.05.2020
TO I, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 37 · 26.05.2020
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 40 · 27.05.2020
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage M 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 38 · 28.05.2020
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 9
Sitzung 39 · 28.05.2020
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 27 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPLinkeBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 3
Sitzung 39 · 28.05.2020
TO I, TOP 19
Beraten
Die Vorlage M 27 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 42 · 15.06.2020
TO I, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 11
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 41 · 24.06.2020
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 Grüne1 FDPLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE, 1 FDP und LINKE. sowie Abwesenheit 1 SPD

OBR 3
Sitzung 40 · 25.06.2020
TO II, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 27 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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