Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Gemarkung Frankfurt Bezirk 1, Flur 40, Flurstück 47/2, Stiftstraße 32

Vorlagentyp: M
225 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren10 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

In der Vorlage wird die Bestellung eines Erbbaurechts an der Liegenschaft Stiftstraße 32 in Frankfurt am Main vorgeschlagen. Aufgrund des Instandhaltungsstaus und des Modernisierungsbedarfs wird die Vergabe an die Lyson Group als sinnvollste Lösung betrachtet, um eine fachgerechte Instandhaltung und Sanierung zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Myliusstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Myliusstraße per E-Mail

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es wird dem Abschluss von Erbbaurechtsverträgen auf folgender Grundlage zugestimmt.
  2. Der Magistrat wird bevollmächtigt und beauftragt, die Vorlage zu vollziehen.

Begründung

A. Zielsetzung

A. Zielsetzung: Das Objekt Stiftstraße 32 ist größtenteils vermietet, zeigt jedoch einen deutlichen Instandhaltungsstau und Modernisierungsbedarf auf. Die Lyson Group ist spezialisiert auf komplexe Neubauvorhaben sowie anspruchsvolle Renovierung von denkmalgeschützten Altbauten. Bekannte Projekte in Frankfurt sind u.a. das Straßenbahndepot, die Zeilhöfe und das Riedbergzentrum. Aus diesem Grund soll die Direktvergabe an die Lyson Group erfolgen.

B. Alternativen

B. Alternativen: Durch einen Verkauf der Liegenschaft könnte zwar das Ziel einer wohnlichen Nutzung erreicht werden, jedoch steht dies der Maßgabe entgegen, städtische Grundstücke nicht zu veräußern. Als weitere Alternative käme eine Sanierung und Instandsetzung durch die Stadt unter der Voraussetzung, dass Ersatzflächen für die derzeitigen Mieter zur Verfügung gestellt werden, in Betracht. Jedoch kann dies derzeit nicht gewährleistet werden.

C. Lösung

C. Lösung: Durch die Vergabe eines Erbbaurechts kann an der Liegenschaft eine fachgerechte Instandhaltung sowie Sanierung durch den Erbbauberechtigten vorgenommen werden. Des Weiteren kommt es gegenüber einer Vermietung zu höheren Einnahmen durch die Erbbauzinszahlungen. Die Mieteinnahmen lagen zuletzt bei 75.998,88 € jährlich.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

D. Kosten: Keine.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2021Sie sind hier
    MM 189Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Gemarkung Frankfurt Bezirk 1, Flur 40, Flurstück 47/2, Stiftstraße 32
    Magistratsvortrag
  2. 13. Januar 2022NRNR 233Städtische Grundstücke in Erbpacht an die ABG Holding vergebenSTVV-Antrag · Linke
  3. 23. Januar 2022OFOF 314/1Bezahlbaren Wohnraum in der Stiftstraße 32 realisieren - Aussagen einhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 8. Februar 2022OMOM 1586Bezahlbaren Wohnraum in der Stiftstraße 32 realisieren - Aussagen einhaltenDirektanregung
  5. 30. März 2022NRNR 332Städtisches Grundstück in der Stiftstraße 32 - freie Wohnungen herrichten, für geflüchtete Menschen nutzen und Konzeptvergabe vorbereitenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  6. 14. Oktober 2022STST 2381Bezahlbaren Wohnraum in der Stiftstraße 32 realisieren - Aussagen einhaltenStellungnahme
  7. 6. November 2024NRNR 1055Stillstand in der Stadt - Verfall des Hauses Stiftstraße 32 stoppenSTVV-Antrag · CDU
  8. 7. April 2026Antwort des Magistrats · nach 225 WochenBB 132Stillstand in der Stadt - Verfall des Hauses Stiftstraße 32 stoppenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 1
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 50
Angenommen
Der Vorlage M 189 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPDie Partei
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Die PARTEI gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 4 · 18.01.2022
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage M 189 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage NR 233 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 25.01.2022
TO I, TOP 26
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 233 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 27.01.2022
TO II, TOP 47
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 233 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 5 · 15.02.2022
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 233 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 22.02.2022
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 233 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 6 · 22.03.2022
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 233 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 29.03.2022
TO II, TOP 5
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 189 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 233 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ältestenausschusses
Sitzung 9 · 31.03.2022
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 1: a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau sowie des Haupt- und Finanzausschusses, die Vorlagen M 189 und NR 233 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Die Vorlage M 189 wird dem Magistrat zur Überarbeitung zurücküberwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau sowie des Haupt- und Finanzausschusses, die Vorlagen M 189 und NR 233 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Die Vorlage M 189 wird dem Magistrat zur Überarbeitung zurücküberwiesen. 2. Die Vorlage NR 233 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
zu 1 / b)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION b) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Magistrat beauftragt wird, mit dem Erbbaunehmer dahingehend in Verhandlungen zu treten, dass nicht genutzte Wohnungen bis zu einem Neubau oder der Sanierung des Gebäudes für die Unterbringung von Geflüchteten verwendet werden sollen) und AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) sowie BFF-BIG (= Annahme) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme im Rahmen NR 233)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 31.03.2022
TO II, TOP 65
Beraten
Punkt 1: a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau sowie des Haupt- und Finanzausschusses, die Vorlagen M 189 und NR 233 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Die Vorlage M 189 wird dem Magistrat zur Überarbeitung zurücküberwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau sowie des Haupt- und Finanzausschusses, die Vorlagen M 189 und NR 233 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Die Vorlage M 189 wird dem Magistrat zur Überarbeitung zurücküberwiesen. 2. Die Vorlage NR 233 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
zu 1 / b)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION b) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Magistrat beauftragt wird, mit dem Erbbaunehmer dahingehend in Verhandlungen zu treten, dass nicht genutzte Wohnungen bis zu einem Neubau oder der Sanierung des Gebäudes für die Unterbringung von Geflüchteten verwendet werden sollen), AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) und BFF-BIG (= Annahme) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme im Rahmen NR 233)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen