Modernisierung und barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation Frankfurt am Main West hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
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Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt die Modernisierung und den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Frankfurt am Main West vor, um die Attraktivität des Schienenpersonennahverkehrs zu steigern. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 22.207 T€, wobei die Stadt Frankfurt am Main einen Investitionskostenzuschuss von 8.874 T€ bereitstellt. Die Maßnahme soll bis 2025 abgeschlossen sein.
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Solmsstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.10.2026.
- Schönhofviertel: Planungsversäumnisse aufarbeiten – ehemaligen Mitarbeiterweg als Übergangslösung sichern22.10.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
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- Fußwegeverbindung zwischen Westbahnhof und Schönhofviertel21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Solmsstraße per E-MailBeschlussvorschlag
- Dem geplanten barrierefreien Umbau des Bahnhofs West durch die Deutsche Bahn Station&Service AG wird entsprechend der vorgelegten Planunterlagen zugestimmt.
- Die erforderlichen Mittel für den städtischen Kostenanteil in Höhe von 8.874 T€ werden als Investitionskostenzuschuss bewilligt und freigegeben.
- Es dient zur Kenntnis, dass Mittel für den städtischen Investitionskostenzuschuss in der Produktgruppe 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr unter der Projektdefinition 5.001114 "Behindertengerechter Umbau und Neugestaltung des S-Bahnhofes Frankfurt-West" in Höhe von 5.100 T€ zur Verfügung stehen, von denen bereits 1.310 T€ (Stand Oktober 2021) als Investitionszuwendung für Planungskosten verausgabt wurden.
- Die darüber hinaus zusätzlich erforderlichen Mittel für den städtischen Kostenanteil in Höhe von 3.774 T€ werden in die Haushalte ab 2023 ff eingestellt.
- Der Magistrat wird beauftragt, auf dieser Finanzierungsgrundlage einen Realisierungs- und Finanzierungsvertrag mit der DB AG abzuschließen.
Begründung
A. Zielsetzung
Zur Modernisierung und Qualitätsverbesserung von Personenbahnhöfen und damit zur Steigerung der Attraktivität im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Hessen haben das Land Hessen, die Verkehrsverbünde als Aufgabenträger für den SPNV und die DB Station&Service AG (DB S&S AG) als Betreiberin der Personenbahnhöfe im Jahr 2011 eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen.
B. Alternativen
Aus der o. g. Rahmenvereinbarung heraus ergibt sich für die Stadt Frankfurt am Main keine Verpflichtung zu einem Investitionskostenzuschuss für die geplante Baumaßnahme.
C. Lösung
Die DB S&S AG als Vorhabenträger hat die in 2012 begonnene Planung fortgeschrieben und den aktuellen Gegebenheiten und Anforderungen angepasst.
D. Öffentlichkeitsbeteiligung
Der Zeitplan der DB S&S AG sieht einen Baubeginn im II. Quartal 2022 vor. Die Hauptbaumaßnahme wird von 2022 bis 2024 laufen. Inbetriebnahme ist im III. Quartal 2025 vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 3. Dezember 2021Sie sind hierMM 182Modernisierung und barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation Frankfurt am Main West hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 2. März 2022OFOF 364/2Barrierefreier Westbahnhof, jetzt!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE.
- 2. März 2022OFOF 286/2Barrierefreier Westbahnhof, jetzt!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE.
- 2. Mai 2022OMOM 2092Barrierefreier Westbahnhof, jetzt!Direktanregung
- 15. August 2022STST 1827Barrierefreier Westbahnhof, jetzt!Stellungnahme
- 20. März 2023Antwort des Magistrats · nach 67 WochenSTST 691Barrierefreier Westbahnhof, jetzt!Stellungnahme
- 20. Juni 2023OFOF 707/2Die Bahn kommt - aber wann? Pläne für den Westbahnhof jetzt vorstellenOrtsbeiratsantrag · FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen AfD (= Annahme im Rahmen Revisionsbericht) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei gegen AfD (= Annahme im Rahmen Revisionsbericht) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Ablehnung bei Enthaltung 2 GRÜNE, CDU und SPD zu 2. Einstimmige Annahme