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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren17 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, eine Straße oder einen Straßenabschnitt in Frankfurt am Main als bespielbare Fläche für Kinder, Jugendliche und Erwachsene zu gestalten. Dies soll zur Förderung von Bewegung, Spiel und Begegnung sowie zur Verbesserung der klimatischen Bedingungen in der Stadt beitragen.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, als Pilotprojekt eine Straße oder einen Straßenabschnitt für Kinder, Jugendliche und Erwachsene bespielbar zu gestalten. Als Vorbild können bespielbare Straßen in Amsterdam dienen, wie z.B. auf der Alberdingk Thijmstraat Höhe 144.

Gleichzeitig soll im Zuge der Klimaanpassung für Grün und Versickerungsfläche gesorgt werden. Die Straßen bleiben für den Fußverkehr, den Radverkehr und den MIV weiterhin komfortabel und sicher passierbar.

Bei der Auswahl der Straßen soll ein Verfahren gewählt werden, bei welchem sich Ortsbeiräte bewerben können. Initiativen von Anwohnenden oder anderen Akteur*innen können ihren Ortsbeirat bei einer Bewerbung unterstützen. Bei mehreren Bewerbungen sollen Straßen, welche keine Spielplätze oder Grünräume in unmittelbarer Nähe haben, sowie von großer Überhitzung betroffen sind, bevorzugt werden. Gemeinsam mit den Akteur*innen vor Ort und planerischen Fachpersonal wird ein Entwurf entwickelt und gemeinsam mit dem Ortsbeirat verabschiedet.

Für die Planung und Umsetzung des Projektes wird der Betrag 198.000 Euro dem Haushalt 2022 zugesetzt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.

Begründung

Die zahlreichen Anträge aus Ortsbeiräten mit der Bitte nach Spielstraßen und mehr Begrünung zeigen, dass der Wunsch nach Flächen für Bewegung, Spiel und Begegnung und nach einer klimaresilienten Gestaltung des öffentlichen Raumes steigt. Gleichzeitig gibt es eine Flächenkonkurrenz in der Stadt. Das Straßenbegleitende Spielen, wie es in Amsterdam bereits praktiziert wird, bietet hier die Möglichkeit Bedürfnisse der Mobilität und des Aufenthaltes zu vereinen. Gerade für Kinder und ältere Menschen ist es wichtig wohnortsnah Orte zu haben an welchen sie sich treffen und aufhalten können. Die Flächen steigern weiterhin das kennenlernen und somit auch den Zusammenhalt in der Nachbarschaft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2022Sie sind hier
    EE 36Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einen weiteren Schritt zur bespielbaren Stadt
    Etatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 10. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 393Einen weiteren Schritt zur bespielbaren StadtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2022 141 Mio € — preisbereinigt +7 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 15
Sitzung 11 · 20.05.2022
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 36 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
6 CDUGrüneSPDBFFFDP
Ablehnung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 6 CDU, GRÜNE, SPD, BFF und FDP gegen 1 CDU (= Ablehnung)

OBR 11
Sitzung 11 · 23.05.2022
TO II, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage E 36 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeBFFFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., BFF und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 14
Sitzung 11 · 23.05.2022
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen BFF (= Ablehnung9

OBR 1
Sitzung 11 · 24.05.2022
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 10 · 24.05.2022
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 36 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und BFF (= Ablehnung)

OBR 6
Sitzung 11 · 24.05.2022
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 36 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Ablehnung)

OBR 2
Sitzung 11 · 30.05.2022
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUGrüneSPDFDPLinke
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP und LINKE gegen BFF (= Ablehnung)

OBR 4
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage E 36 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltdFfmÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

OBR 13
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage E 36 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE

OBR 10
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage E 36 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und AfD gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 3
Sitzung 11 · 02.06.2022
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 11 · 02.06.2022
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage E 36 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 11 · 02.06.2022
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 36 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU und BFF (= Ablehnung)

OBR 12
Sitzung 11 · 03.06.2022
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage E 36 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen BFF (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 11 · 03.06.2022
TO I, TOP 58
Beraten
Die Vorlage E 36 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneLinke
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und LINKE. (= Kenntnis); BFF (= Enthaltung)

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