Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, eine Straße oder einen Straßenabschnitt in Frankfurt am Main als bespielbare Fläche für Kinder, Jugendliche und Erwachsene zu gestalten. Dies soll zur Förderung von Bewegung, Spiel und Begegnung sowie zur Verbesserung der klimatischen Bedingungen in der Stadt beitragen.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, als Pilotprojekt eine Straße oder einen Straßenabschnitt für Kinder, Jugendliche und Erwachsene bespielbar zu gestalten. Als Vorbild können bespielbare Straßen in Amsterdam dienen, wie z.B. auf der Alberdingk Thijmstraat Höhe 144.
Gleichzeitig soll im Zuge der Klimaanpassung für Grün und Versickerungsfläche gesorgt werden. Die Straßen bleiben für den Fußverkehr, den Radverkehr und den MIV weiterhin komfortabel und sicher passierbar.
Bei der Auswahl der Straßen soll ein Verfahren gewählt werden, bei welchem sich Ortsbeiräte bewerben können. Initiativen von Anwohnenden oder anderen Akteur*innen können ihren Ortsbeirat bei einer Bewerbung unterstützen. Bei mehreren Bewerbungen sollen Straßen, welche keine Spielplätze oder Grünräume in unmittelbarer Nähe haben, sowie von großer Überhitzung betroffen sind, bevorzugt werden. Gemeinsam mit den Akteur*innen vor Ort und planerischen Fachpersonal wird ein Entwurf entwickelt und gemeinsam mit dem Ortsbeirat verabschiedet.
Für die Planung und Umsetzung des Projektes wird der Betrag 198.000 Euro dem Haushalt 2022 zugesetzt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.
Begründung
Die zahlreichen Anträge aus Ortsbeiräten mit der Bitte nach Spielstraßen und mehr Begrünung zeigen, dass der Wunsch nach Flächen für Bewegung, Spiel und Begegnung und nach einer klimaresilienten Gestaltung des öffentlichen Raumes steigt. Gleichzeitig gibt es eine Flächenkonkurrenz in der Stadt. Das Straßenbegleitende Spielen, wie es in Amsterdam bereits praktiziert wird, bietet hier die Möglichkeit Bedürfnisse der Mobilität und des Aufenthaltes zu vereinen. Gerade für Kinder und ältere Menschen ist es wichtig wohnortsnah Orte zu haben an welchen sie sich treffen und aufhalten können. Die Flächen steigern weiterhin das kennenlernen und somit auch den Zusammenhalt in der Nachbarschaft.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Mai 2022Sie sind hierEE 36Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einen weiteren Schritt zur bespielbaren StadtEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 10. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 393Einen weiteren Schritt zur bespielbaren StadtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2022 141 Mio € — preisbereinigt +7 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf17 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 6 CDU, GRÜNE, SPD, BFF und FDP gegen 1 CDU (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., BFF und FDP gegen CDU (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen BFF (= Ablehnung9
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP und LINKE gegen BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und AfD gegen CDU (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU und BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und LINKE. (= Kenntnis); BFF (= Enthaltung)