Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet hier: Zielplanung .Alleenstraße. im Oeder…
Vollständigen Titel anzeigen
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet hier: Zielplanung .Alleenstraße. im Oeder Weg Alle Jahre wieder: Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA 1689 vom 19.10.2000.-
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Eschenheimer Tor — 15 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.
- Mit Blick auf den bevorstehenden Winter muss eine ausreichende und bedarfsgerechte Unterbringung wohnungsloser Menschen29.10.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
- Wassil-Bykau-Gedenktafel: Woran hängt die Abstimmung?27.10.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Goepfert-Brunnen am Eschenheimer Tor instand setzen und wieder in Betrieb nehmen06.10.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Eschenheimer Tor per E-MailInhalt
Etatanregung vom 21.01.2010, EA 95 entstanden aus Vorlage: OF 856/3 vom 07.01.2010
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet hier: Zielplanung "Alleenstraße" im Oeder Weg Alle Jahre wieder: Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung "Alleenstraße" im Oeder Weg (siehe auch EA 73/08 OBR 3) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Produktgruppe 13.01 werden im Haushalt 2010/2011 alle Mittel bereitgestellt, die für eine vollständige und umsetzungsreife Planung der OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung "Alleenstraße" im Oeder Weg - erforderlich sind.
Begründung: Nach wie vor fürchten die Einzelhändler im Oeder Weg, dass sie durch das sogenannte "Palais-Quartiers", die Mall "My Zeil" und die Aufwertung des Einkaufsstraßenbereichs rund um das Eschenheimer Tor bis hin zur Zeil von den Kundenströmen "abgehängt" werden. Eine Berechtigung dieser Befürchtungen ist nicht von der Hand zu weisen. Sie existieren schon seit längerer Zeit. Noch länger aber existieren die Zielplanung "Alleenstraße" im Oeder Weg und die Forderungen nach ihrer Umsetzung. Diese beschäftigt sich mit einer Steigerung der Flanier- und Aufenthaltsqualität und damit einhergehenden Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Oeder Weg. Für die damit verfolgten Ziele, die Vielzahl und Historie von Anträgen und die Beschlusslage verweist der Ortsbeirat auf die jüngste Etat-Anregung EA 73 aus dem Jahr 2008. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.01.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2008OFOF 585/3Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet hier: Zielplanung Alleenstraße im Oeder Weg Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung "AlleensOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. November 2008EAEA 73Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet hier: Zielplanung Alleenstraße im Oeder Weg Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA 1689 vom 19.10.2000 - ZielplaEtatanregung
- 29. Mai 2009BB 447Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet hier: Zielplanung Alleenstraße im Oeder Weg Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA.1689 vom 19.10.2000 - ZielplaMagistratsbericht
- 7. Januar 2010OFOF 856/3Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Alle Jahre wieder: Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA 1689 vom 19.10.2000.- Zielplanung .Alleenstraße" im Oeder WegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. Januar 2010Sie sind hierEAEA 95Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet hier: Zielplanung .Alleenstraße. im Oeder Weg Alle Jahre wieder: Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA 1689 vom 19.10.2000.-Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung)