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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Alle Jahre wieder: Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA 1689 vom 19.10.2000.-…

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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Alle Jahre wieder: Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA 1689 vom 19.10.2000.- Zielplanung .Alleenstraße" im Oeder Weg

Vorlagentyp: OFCDU
5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

13.01 Stadtplanung Alle Jahre wieder: Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung "Alleenstraße" im Oeder Weg Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Produktgruppe 13.01 werden im Haushaltsjahr 2009 alle Mittel bereitgestellt, die für eine vollständige und umsetzungsreife Planung der OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung „Alleenstraße" im Oeder Weg - erfor derlich sind. Begründung: Nach wie vor fürchten die Einzelhändler im Oeder Weg, dass sie durch das sog. „Palais-Quartiers", die Mall „My Zeil" und die Aufwertung des Einkaufsstraßenbereichs rund um das Eschenheimer Tor bis hin zur Zeil, von den Kuridenströmen „abgehängt" werden. Eine Berechtigung dieser Befürchtungen ist nicht von der Hand zu weisen. Sie existieren schon seit längerer Zeit. Noch länger aber existiert die Zielplanung „Alleenstraße" jm Oeder Weg und Forderungen nach ihrer Umsetzung. Diese beschäftigt sich mit einer Steigerung der Flanier-und Aufenthaltsqualität und damit einhergehenden Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Oeder Weg. Für die damit verfolgen Ziele, die Vielzahl und Historie von Anträgen und die Beschlusslage, verweisen wir auf die jüngste Etat-Anregung EA 73 aus dem Jahr 2008 (An lage).

Inhalt

Antrag vom 07.01.2010, OF 856/3

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Alle Jahre wieder: Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung "Alleenstraße" im Oeder Weg

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Produktgruppe 13.01 werden im Haushaltsjahr 2009 alle Mittel bereitgestellt, die für eine vollständige und umsetzungsreife Planung der OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung "Alleenstraße" im Oeder Weg - erfor derlich sind.

Begründung: Nach wie vor fürchten die Einzelhändler im Oeder Weg, dass sie durch das sog. "Palais-Quartiers", die Mall "My Zeil" und die Aufwertung des Einkaufsstraßenbereichs rund um das Eschenheimer Tor bis hin zur Zeil, von den Kuridenströmen "abgehängt" werden. Eine Berechtigung dieser Befürchtungen ist nicht von der Hand zu weisen. Sie existieren schon seit längerer Zeit. Noch länger aber existiert die Zielplanung "Alleenstraße" jm Oeder Weg und Forderungen nach ihrer Umsetzung. Diese beschäftigt sich mit einer Steigerung der Flanier-und Aufenthaltsqualität und damit einhergehenden Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Oeder Weg. Für die damit verfolgen Ziele, die Vielzahl und Historie von Anträgen und die Beschlusslage, verweisen wir auf die jüngste Etat-Anregung EA 73 aus dem Jahr 2008 (An lage).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2008OFOF 585/3Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet hier: Zielplanung Alleenstraße im Oeder Weg Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA 1689 vom 19.10.2000 - Zielplanung "AlleensOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. November 2008EAEA 73Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet hier: Zielplanung Alleenstraße im Oeder Weg Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA 1689 vom 19.10.2000 - ZielplaEtatanregung
  3. 29. Mai 2009BB 447Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet hier: Zielplanung Alleenstraße im Oeder Weg Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA.1689 vom 19.10.2000 - ZielplaMagistratsbericht
  4. 7. Januar 2010Sie sind hier
    OFOF 856/3Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Alle Jahre wieder: Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA 1689 vom 19.10.2000.- Zielplanung .Alleenstraße" im Oeder Weg
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 21. Januar 2010EAEA 95Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet hier: Zielplanung .Alleenstraße. im Oeder Weg Alle Jahre wieder: Etatmittel zur Umsetzung der lange überfälligen OA 1689 vom 19.10.2000.-Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 40 · 21.01.2010
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 95 2010 Die Vorlage OF 856/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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