Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Finanzmittel zur Planung und zum Umbau der Treppenanlage an der…
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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Finanzmittel zur Planung und zum Umbau der Treppenanlage an der Staustufe Griesheim für Passanten mit Kinderwagen und ähnlichen Transporthilfen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 28.11.2006, EA 77 entstanden aus Vorlage: OF 251/6 vom 07.11.2006
Betreff: Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Finanzmittel zur Planung und zum Umbau der Treppenanlage an der Staustufe Griesheim für Passanten mit Kinderwagen und ähnlichen Transporthilfen Vorgang: OM 4055 OBR 6; ST 491/06; OM 416 OBR 6 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung und den Umbau der Treppenanlage an der Staustufe Griesheim, die auch Passanten mit Kinderwagen und ähnlichen Transporthilfen eine Benutzung dieses Übergangs über den Main ermöglicht, werden 75.000 Euro in den Haushalt 2007 eingestellt.
Begründung: Der Magistrat teilt in seiner Stellungnahme ST 491 vom 5. April 2006 mit, dass nun das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt einem Umbau der nördlichen Treppenanlage zustimmen würde. Bislang lag diese Zustimmung nicht vor. Somit ist dieses langjährige Hemmnis beseitigt. In der Sache selbst ist es ein allgemein akzeptiertes Ziel, die Lebenswelt der Menschen möglichst barrierefrei zu gestalten. Seit der Wegnahme der Hilfsschienen von der vorhandenen Treppe ist es sehr schwierig geworden, einen Kinderwagen auf die Brücke hinauf- oder von der Brücke herunterzubekommen. Gleiches gilt für Rollstuhlfahrer in Begleitung. Diesem Personenkreis kann durch den Umbau der Treppenanlage zu mehr Mobilität verholfen werden. Der Ortsbeirat hat bereits eine Kostenschätzung angefordert und in allgemeiner Form die Einstellung von Finanzmitteln angeregt (OM 416). Dieses Ansinnen wird nun in Form einer Etatanregung weiterverfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Dezember 2005OFOF 1453/6Bei der Sanierung der Staustufe Griesheim auch an die Mütter mit Kinderwagen denkenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Januar 2006OMOM 4055Bei der Sanierung der Staustufe Griesheim auch an die Mütter mit Kinderwagen denkenDirektanregung
- 5. April 2006STST 491Bei der Sanierung der Staustufe Griesheim auch an die Mütter mit Kinderwagen denkenStellungnahme
- 7. November 2006OFOF 251/6Haushalt 2007 Finanzmittel zur Planung und zum Bau einer Treppenanlage an der Staustufe Griesheim für Passanten mit Kinderwägen und ähnlichen TransporthilfenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2006Sie sind hierEAEA 77Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Finanzmittel zur Planung und zum Umbau der Treppenanlage an der Staustufe Griesheim für Passanten mit Kinderwagen und ähnlichen TransporthilfenEtatanregung
- 31. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 75 WochenSTST 877Finanzmittel zur Planung und zum Umbau der Treppenanlage an der Staustufe Griesheim für Passanten mit Kinderwagen und ähnlichen TransporthilfenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)