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Bei der Sanierung der Staustufe Griesheim auch an die Mütter mit Kinderwagen denken

Vorlagentyp: STMagistrat
75 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 05.04.2006, ST 491

Betreff: Bei der Sanierung der Staustufe Griesheim auch an die Mütter mit Kinderwagen denken Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirates an das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) in Aschaffenburg weitergeleitet. Das WSA hat hierzu in einem Antwortschreiben erklärt, dass es der Bitte nach einem Umbau des nördlichen Treppenabgangs an der Staustufe Griesheim in eine Stufenrampe oder eine Rampe mit geringer Neigung nicht nachkommen könne, da dies nicht zu den Aufgaben des Wasser- und Schifffahrtsamtes gehöre. Das Wasser- und Schifffahrtsamt hat der Stadt Frankfurt jedoch zu erkennen gegeben, dass die Treppenanlage nach Abstimmung mit dem WSA durch die Stadt Frankfurt umgebaut werden könnte. Da im Haushalts- und Investitionsplan der Stadt Frankfurt am Main für eine derartige Maßnahme keine Mittel eingestellt sind, kann seitens der Stadt derzeit weder die Planung beauftragt werden, noch ist eine baldige Realisierung möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2005OFOF 1453/6Bei der Sanierung der Staustufe Griesheim auch an die Mütter mit Kinderwagen denkenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Januar 2006OMOM 4055Bei der Sanierung der Staustufe Griesheim auch an die Mütter mit Kinderwagen denkenDirektanregung
  3. 5. April 2006Sie sind hier
    STST 491Bei der Sanierung der Staustufe Griesheim auch an die Mütter mit Kinderwagen denken
    Stellungnahme
  4. 7. November 2006OFOF 251/6Haushalt 2007 Finanzmittel zur Planung und zum Bau einer Treppenanlage an der Staustufe Griesheim für Passanten mit Kinderwägen und ähnlichen TransporthilfenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 28. November 2006EAEA 77Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Finanzmittel zur Planung und zum Umbau der Treppenanlage an der Staustufe Griesheim für Passanten mit Kinderwagen und ähnlichen TransporthilfenEtatanregung
  6. 31. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 75 WochenSTST 877Finanzmittel zur Planung und zum Umbau der Treppenanlage an der Staustufe Griesheim für Passanten mit Kinderwagen und ähnlichen TransporthilfenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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