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Haushalt 2007 Finanzmittel zur Planung und zum Bau einer Treppenanlage an der Staustufe Griesheim für Passanten mit Kinderwägen und ähnlichen Transporthilfen

Vorlagentyp: OFCDU
72 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Magistrat teilt in ST 491 vom 5. April 2006 mit, dass nun das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt einem Umbau der nördlichen Treppenanlage zustimmen würde. Bislang lag diese Zustimmung nicht vor. Somit ist dieses langjährige Hemmnis beseitigt. In der Sache selbst ist es ein allgemein akzeptiertes Ziel, die Lebenswelt der Menschen möglichst barrierefrei zu gestalten. Seit der Wegnahme der Hilfsschienen von der vorhandenen Treppe, ist es sehr schwierig geworden, einen Kinderwagen auf die Brücke oder von der Brücke herunter zu bekommen. Gleiches gilt für Rollstuhlfahrer in Begleitung. Diesem Personenkreis kann durch den Umbau der Treppenanlage zu mehr Mobilität verholfen werden. Der Ortsbeirat hat bereits eine Kostenschätzung angefordert und in allgemeiner Form die Einstellung von Finanzmitteln angeregt (OM 416). Dieses Ansinnen wird nun in Form einer Etat-Anregung weiterverfolgt.

Inhalt

Antrag vom 07.11.2006, OF 251/6

Betreff:

Haushalt 2007 Finanzmittel zur Planung und zum Bau einer Treppenanlage an der Staustufe Griesheim für Passanten mit Kinderwägen und ähnlichen Transporthilfen

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Planung und den Realisation einer Treppenanlage an der Staustufe Griesheim, die auch Passanten mit Kinderwägen und ähnlichen Transporthilfen eine Benutzung dieses Übergangs über den Fluß Main ermöglicht, werden 75 000 Euro in den Haushalt 2007 eingestellt.

Begründung:

Der Magistrat teilt in ST 491 vom 5. April 2006 mit, dass nun das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt einem Umbau der nördlichen Treppenanlage zustimmen würde. Bislang lag diese Zustimmung nicht vor. Somit ist dieses langjährige Hemmnis beseitigt. In der Sache selbst ist es ein allgemein akzeptiertes Ziel, die Lebenswelt der Menschen möglichst barrierefrei zu gestalten. Seit der Wegnahme der Hilfsschienen von der vorhandenen Treppe, ist es sehr schwierig geworden, einen Kinderwagen auf die Brücke oder von der Brücke herunter zu bekommen. Gleiches gilt für Rollstuhlfahrer in Begleitung. Diesem Personenkreis kann durch den Umbau der Treppenanlage zu mehr Mobilität verholfen werden. Der Ortsbeirat hat bereits eine Kostenschätzung angefordert und in allgemeiner Form die Einstellung von Finanzmitteln angeregt (OM 416). Dieses Ansinnen wird nun in Form einer Etat-Anregung weiterverfolgt.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2006OMOM 4055Bei der Sanierung der Staustufe Griesheim auch an die Mütter mit Kinderwagen denkenDirektanregung
  2. 5. April 2006STST 491Bei der Sanierung der Staustufe Griesheim auch an die Mütter mit Kinderwagen denkenStellungnahme
  3. 7. November 2006Sie sind hier
    OFOF 251/6Haushalt 2007 Finanzmittel zur Planung und zum Bau einer Treppenanlage an der Staustufe Griesheim für Passanten mit Kinderwägen und ähnlichen Transporthilfen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 28. November 2006EAEA 77Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Finanzmittel zur Planung und zum Umbau der Treppenanlage an der Staustufe Griesheim für Passanten mit Kinderwagen und ähnlichen TransporthilfenEtatanregung
  5. 31. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 72 WochenSTST 877Finanzmittel zur Planung und zum Umbau der Treppenanlage an der Staustufe Griesheim für Passanten mit Kinderwagen und ähnlichen TransporthilfenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 8
Angenommen
Etatanregung EA 77 2006 Die Vorlage OF 251/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff die Worte "Bau einer" und im Tenor die Worte "Realisation einer" jeweils durch die Worte "Umbau der" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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