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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Ultrafeinstaubmessstationen

Vorlagentyp: EA
94 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 10.03.2017, EA 40 entstanden aus Vorlage: OF 359/5 vom 18.02.2017

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Ultrafeinstaubmessstationen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 wird für die Errichtung von mindestens einer Ultrafeinstaubmessstation im Frankfurter Süden ein Etat von mindestens 100.000 Euro eingestellt.

Begründung: Bei der Verbrennung in Triebwerken entstehen ultrafeine Verbrennungspartikel. Diese können von der Lunge nicht mehr zurückgehalten werden. Sie gelangen direkt in die Blutbahnen und von dort praktisch in alle Organe. Bisherige Messverfahren wiegen die bei der Verbrennung entstehenden Ultrafeinstäube. Dabei wird übersehen, dass sich die Emissionen durch die technische Entwicklung in den feineren Bereich verschoben haben und diese ultraleichten Ultrafeinstaubpartikel bei relativ niedriger Feinstaubtonnage große gesundheitliche Schäden anrichten können. Denn für die schädigende Wirkung ist die spezifische Oberfläche und die Zusammensetzung des Staubes wesentlich, nicht dessen Gewicht. Die spezifische Oberfläche korreliert mit der Partikelanzahl bzw. der Partikelkonzentration. Es ist dringend erforderlich, zunächst eine flächendeckende kontinuierliche Messung (Zählung) des Ultrafeinstaubes, der die Belastung der Bevölkerung, insbesondere in den durch Überflug und Vorbeiflug betroffenen Gebieten, dokumentiert, vorzunehmen. In einem zweiten Schritt gilt es aus dem Datenmaterial der Messstationen ein Konzept zu erarbeitet, mit dem es möglich sein soll, gesundheitliche Risiken durch die Ultrafeinstaubbelastung zu erkennen und diesen entgegenzuwirken. Der Messbereich der aufzustellenden Messstationen sollte an die Studie aus Kopenhagen (http://www.project-cleanair.eu/materials/) angelehnt werden, in deren Rahmen die Messbereiche 6 bis 40 Nanometer und 41 bis 110 Nanometer pro Kubikzentimeter detektiert wurden. So wird eine Vergleichbarkeit mit jener - bisher umfangreichsten - Studie auf dem Gebiet der Erkennung ultraleichter Ultrafeinstaubpartikel möglich. Die Luftbelastung ist in Frankfurt deutlich zu hoch. So können z. B. noch immer nicht die Grenzwerte für NOx eingehalten werden. Die Luftreinhaltepläne müssen daher zügig erweitert werden. Die Gesundheitsschädlichkeit der Feinstaubfraktionen PM10 und PM2,5 gilt als erwiesen. Es wäre daher erstaunlich, wenn die Gesundheitsschädlichkeit der kleineren Ultrafeinstaubpartikel nicht validierbar wäre. In Zukunft ist sogar mit einer Zunahme der Luftbelastung durch diese Partikel zu rechnen, da die Effizienzsteigerung von Flugzeug- und Kfz-Motoren nach den bisherigen Erfahrungen mit einer Verkleinerung der ausgestoßenen Rußpartikel einhergeht. Die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger wünschen Informationen über den Ultrafeinstaub in ihrer Atemluft. Die politisch Verantwortlichen dürfen nicht warten, bis gesetzliche Grenzwerte vorliegen, weil sie sonst, wie heute bei der NOx-Belastung, nicht in der Lage sein werden, die Einhaltung der Grenzwerte zu garantieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2017OFOF 359/5Haushalt 2017 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice UltrafeinstaubmessstationenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 2017Sie sind hier
    EAEA 40Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Ultrafeinstaubmessstationen
    Etatanregung
  3. 25. August 2017STST 1544UltrafeinstaubmessstationenStellungnahme
  4. 15. Juli 2018OFOF 924/5Sachstand bezüglich der Ultrafeinstaubmessstationen in Sachsenhausen-SüdOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 10. August 2018OMOM 3483Sachstand bezüglich der Ultrafeinstaubmessstationen in Sachsenhausen-SüdDirektanregung
  6. 7. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 94 WochenSTST 2269Sachstand bezüglich der Ultrafeinstaubmessstationen in Sachsenhausen-SüdStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.02 Umweltcontrolling

Ausgaben 2025: 6 Mio € · im Antragsjahr 2017 5 Mio € — preisbereinigt -4 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 11 · 18.05.2017
TO I, TOP 40
Erledigt
Die Vorlage EA 40 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFDPFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 79 2

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