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Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Pflege von Wildtieren

Vorlagentyp: EA
107 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, Mittel für die Pflege von Wildtieren in den Haushalten 2024 und 2025 bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die ehrenamtlichen Vereine, die sich um verletzte Wildtiere kümmern, finanziell zu entlasten und die Verantwortung der Stadt Frankfurt für diese Tiere zu erfüllen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Es werden zur Erstattung von Kosten für die Pflege von Wildtieren folgende Mittel jeweils für 2024 und 2025 in den Haushalt eingestellt:

  1. 50.000 Euro für die Pflege von Wildtieren durch die Wildtierfreunde e. V. (Hanau);
  2. 10.000 Euro für die Pflege von Wasservögeln durch Projekt Oase, Mensch und Tier im Einklang e. V.;
  3. 10.000 Euro für die Pflege von Mauerseglern durch die Deutsche Gesellschaft für Mauersegler e. V.;
  4. 20.000 Euro für Zuschüsse für den Aufbau und die Pflege von Nistkästen durch Vereine oder Unternehmen.

Begründung

Der Ortsbezirk 11 ist aufgrund seiner ländlichen Lage durch eine hohe Biodiversität und einem hohen Artenreichtum an Wildtieren geprägt. Neben dieser meist friedlichen Koexistenz ist aber auch zu beobachten, dass es im Zusammenleben zwischen Mensch und Natur auch zu Konflikten kommt - das Resultat daraus sind nicht selten verletzte Wildtiere am Main oder in den Wohngebieten. Ehrenamtliche Vereine sind dann die erste Anlaufstelle von Menschen, die sich um diese Tiere sorgen, genauso wie die Tierheime in Frankfurt, die nach Abgabe von verletzten Wildtieren mit den o. g. Institutionen in diesem Bereich zusammenarbeiten und die Tiere dorthin bringen. Diese Vereine machen diese Arbeit unentgeltlich und auf Spendenbasis. Die Stadt Frankfurt ist aber für verletzte Wildtiere im Stadtgebiet verantwortlich. Über 600 Wildtiere wurden im Jahr 2023 an private Vereine zur Pflege und Wiederaussetzung von Bürger*innen, Frankfurter Unternehmen und städtischen Institutionen abgegeben. Die Bergung, Pflege und Wiederaussetzung kosten Geld. Andere Kommunen haben mit den Pflegestellen Verträge abgeschlossen, die Stadt Frankfurt bislang nicht. Dies soll nun geändert werden, um die Ehrenamtlichen finanziell zu entlasten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. April 2024OFOF 687/3Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Wildtiere in FrankfurtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. April 2024OFOF 615/11Haushalt 2024/2025 Pflege von WildtierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 15. April 2024Sie sind hier
    EAEA 38Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Pflege von Wildtieren
    Etatanregung
  4. 25. April 2024EAEA 135Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Wildtiere in FrankfurtEtatanregung
  5. 11. Oktober 2024OFOF 664/11Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlastenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 28. Oktober 2024OAOA 495Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlastenAnregung
  7. 17. März 2025STST 388Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlastenStellungnahme
  8. 22. September 2025STST 1605Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlastenStellungnahme
  9. 8. Februar 2026OFOF 829/11Wieso wurde nur ein Teilbetrag der in der EA 38/2024 genannten Beträge ausgezahlt?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 23. Februar 2026OMOM 8104Wieso wurde nur ein Teilbetrag der in der Etatanregung EA 38/24 genannten Beträge ausgezahlt?Direktanregung
  11. 27. April 2026Antwort des Magistrats · nach 107 WochenSTST 736Wieso wurde nur ein Teilbetrag der in der Etatanregung EA 38/24 genannten Beträge ausgezahlt?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

30.04 Stadtmarketing

Ausgaben 2025: 3 Mio € · im Antragsjahr 2024 3 Mio € — preisbereinigt -4 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 28 · 25.06.2024
TO I, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage EA 38 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Ablehnung) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

Mitdiskutieren

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