Wieso wurde nur ein Teilbetrag der in der Etatanregung EA 38/24 genannten Beträge ausgezahlt?
Zusammenfassung
Der Antrag fordert eine detaillierte Erklärung vom Magistrat, warum nur ein Teilbetrag der bewilligten Mittel ausgezahlt wurde. Dies ist wichtig für die Transparenz der Entscheidungsprozesse und für zukünftige Etatanregungen.
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Der Magistrat wird aufgefordert, die genauen Gründe zu benennen, warum von der durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Etatanregung vom 15.04.2024, EA 38, zum Doppelhaushalt 2024/2025 nur ein Teilbetrag an den Deutsche Gesellschaft für Mauersegler e. V. ausgezahlt wurde, während die Vereine Projekt Oase, Mensch und Tier im Einklang e. V. sowie Wildtierfreunde Hanau e. V. leer ausgingen.
Begründung
Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme vom 22.09.2025, ST 1605, nur pauschal rechtliche Gründe genannt, ohne ins Detail zu gehen. Für zukünftige Etatanregungen ist es aber wichtig, die genauen rechtlichen Hintergründe für das Auszahlungshemmnis zu erfahren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. April 2024OFOF 615/11Haushalt 2024/2025 Pflege von WildtierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. April 2024EAEA 38Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Pflege von WildtierenEtatanregung
- 25. April 2024EAEA 135Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Wildtiere in FrankfurtEtatanregung
- 11. Oktober 2024OFOF 664/11Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlastenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Oktober 2024OAOA 495Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlastenAnregung
- 17. März 2025STST 388Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlastenStellungnahme
- 22. September 2025STST 1605Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlastenStellungnahme
- 8. Februar 2026OFOF 829/11Wieso wurde nur ein Teilbetrag der in der EA 38/2024 genannten Beträge ausgezahlt?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Februar 2026Sie sind hierOMOM 8104Wieso wurde nur ein Teilbetrag der in der Etatanregung EA 38/24 genannten Beträge ausgezahlt?Direktanregung
- 27. April 2026Antwort des Magistrats · nach 106 WochenSTST 736Wieso wurde nur ein Teilbetrag der in der Etatanregung EA 38/24 genannten Beträge ausgezahlt?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats