Wieso wurde nur ein Teilbetrag der in der EA 38/2024 genannten Beträge ausgezahlt?
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Gründe für die unvollständige Auszahlung der Mittel gemäß der Etat-Vorlage EA 38 zu erläutern. Dies ist wichtig, um in Zukunft rechtliche Hindernisse bei der Mittelvergabe besser zu verstehen. Ziel ist es, Transparenz für die Betroffenen zu schaffen.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die genauen Gründe zu benennen, warum von der, durch die Stadtverordnetenversammlung, beschlossenen Etat-Vorlage EA 38 zum Doppelhaushalt 2024/2025 nur ein Teilbetrag an den Mauerseglerverein ausgezahlt wurde, während die Vereine Projekt Oase, Mensch und Tier im Einklang e. V. sowie Wildtierfreunde Hanau e.V. leer ausgingen.
Begründung
Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme nur pauschal rechtliche Gründe genannt, ohne ins Detail zu gehen. Für zukünftige Etat-Anträge ist es aber wichtig, die genauen rechtlichen Hintergründe für das Auszahlungshemmnis zu erfahren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. April 2024OFOF 615/11Haushalt 2024/2025 Pflege von WildtierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. April 2024EAEA 38Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Pflege von WildtierenEtatanregung
- 25. April 2024EAEA 135Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Wildtiere in FrankfurtEtatanregung
- 11. Oktober 2024OFOF 664/11Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlastenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Oktober 2024OAOA 495Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlastenAnregung
- 17. März 2025STST 388Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlastenStellungnahme
- 22. September 2025STST 1605Versorgung verletzter Wildtiere sicherstellen - Ehrenamtliche entlastenStellungnahme
- 8. Februar 2026Sie sind hierOFOF 829/11Wieso wurde nur ein Teilbetrag der in der EA 38/2024 genannten Beträge ausgezahlt?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Februar 2026OMOM 8104Wieso wurde nur ein Teilbetrag der in der Etatanregung EA 38/24 genannten Beträge ausgezahlt?Direktanregung
- 27. April 2026Antwort des Magistrats · nach 106 WochenSTST 736Wieso wurde nur ein Teilbetrag der in der Etatanregung EA 38/24 genannten Beträge ausgezahlt?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme