Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Ausbau der U-Bahn-Haltestelle "Holzhausenstraße"
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Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, Mittel im Haushalt 2022 bereitzustellen, um die U-Bahn-Haltestelle "Holzhausenstraße" an die gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anzupassen. Der Umbau ist dringend erforderlich, da mehrere U-Bahn-Haltestellen im Frankfurter Nordend Sicherheitsmängel aufweisen. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Sicherheit an diesen Haltestellen.
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Neues zu Eschenheimer Tor per E-MailAntrag
Es werden Mittel in den Haushalt 2022 eingestellt , die die Anpassung der U-Bahn-Haltestelle "Holzhausenstraße" an die gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen erlauben.
Begründung
Wie bereits in der Anregung vom 18.02.2022, OM 1742, dargelegt, ist der Umbau der U-Bahn-Haltestelle dringend erforderlich. Betroffen von den genannten Sicherheitsmängeln sind im Frankfurter Nordend mehrere U-Bahn-Haltestellen: an der A-Strecke alle U-Bahn-Haltestellen zwischen "Miquel-/Adickesallee" und "Eschenheimer Tor", an der B-Strecke die U-Bahn-Haltestellen "Merianplatz" und "Höhenstraße". Die Anpassung muss langfristig für alle U-Bahn-Haltestellen erfolgen. Im laufenden Jahr soll deshalb mit der Bereitstellung der Mittel für den aufgrund des starken Verkehrsaufkommens dringendsten Umbau begonnen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 21. Oktober 2021OFOF 127/3U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße“ den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 18. Februar 2022OMOM 1742U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße“ den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassenDirektanregung
- 14. März 2022OFOF 226/3Haushalt 2022 Ausbau der U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße“Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 28. März 2022Sie sind hierEAEA 221Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Ausbau der U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße“Etatanregung
- 4. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1529U-Bahn-Haltestelle "Holzhausenstraße" den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassenStellungnahme
- 28. August 2022OFOF 436/2Die Stellungnahme vom 04.07.2022, St 1529, zur Nachrüstung der Station „Holzhausenstraße“ mit zusätzlichen Fluchttreppen wird zurückgewiesenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 21. April 2023OFOF 638/2Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße" den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2022 31 Mio € — preisbereinigt -60 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)