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Haushalt 2022 Ausbau der U-Bahn-Haltestelle "Holzhausenstraße"

Vorlagentyp: OFLINKE
37 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, Mittel für die Anpassung der U-Bahn-Haltestelle Holzhausenstraße an gesetzliche Sicherheitsbestimmungen einzuplanen. Dies ist notwendig, da mehrere Stationen im Frankfurter Nordend Sicherheitsmängel aufweisen. Ziel ist es, die dringendsten Umbauten aufgrund des starken Verkehraufkommens in diesem Jahr zu beginnen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden Mittel eingeplant, die die Anpassung der U-Bahn-Haltestelle Holzhausenstraße an die gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen erlauben.

Begründung

Wie bereits in der OM 1742 vom 18.2.22 dargelegt, ist der Umbau der Station dringend erforderlich. Betroffen von den genannten Sicherheitsmängeln sind im Frankfurter Nordend mehrere Stationen: an der A-Strecke alle Stationen zwischen Miquel-Adickes-Allee und Eschersheimer Tor, an der B-Strecke die Stationen Merianplatz und Höhenstraße. Die Anpassung muss langfristig für alle Stationen erfolgen. Im laufenden Jahr soll deshalb mit der Bereitstellung der Mittel für den aufgrund des starken Verkehraufkommens dringendsten Umbau begonnen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 21. Oktober 2021OFOF 127/3U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße“ den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 18. Februar 2022OMOM 1742U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße“ den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassenDirektanregung
  3. 14. März 2022Sie sind hier
    OFOF 226/3Haushalt 2022 Ausbau der U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße“
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  4. 28. März 2022EAEA 221Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Ausbau der U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße“Etatanregung
  5. 4. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1529U-Bahn-Haltestelle "Holzhausenstraße" den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassenStellungnahme
  6. 28. August 2022OFOF 436/2Die Stellungnahme vom 04.07.2022, St 1529, zur Nachrüstung der Station „Holzhausenstraße“ mit zusätzlichen Fluchttreppen wird zurückgewiesenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  7. 21. April 2023OFOF 638/2Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße" den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassenOrtsbeiratsantrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 9 · 28.03.2022
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 221 2022 Die Vorlage OF 226/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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