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Begrenzung der Außengastronomieflächen auf dem Merianplatz

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, die Außengastronomiefläche des Restaurants "Kupferstecher" auf den Teil südlich des Eingangs zu beschränken, um die nördliche Seite als konsumfreie Aufenthaltsfläche für die Allgemeinheit nutzbar zu machen. Dies ist notwendig, da der Merianplatz stark frequentiert ist und aktuell nicht genügend Raum für Begegnungen bietet. Die Maßnahme soll somit die Aufenthaltsqualität im Stadtteil erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Merianplatz — 25 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.11.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die Genehmigung der Außengastronomiefläche für das Restaurant "Kupferstecher" künftig auf den Teil südlich des Eingangs begrenzt und die nördliche Seite wieder der Allgemeinheit als konsumfreie Aufenthaltsfläche zur Verfügung gestellt werden kann.

Auf dem frei werdenden Platz könnten Bänke neben den Baumbeeten und ein Kippenkumpel aufgestellt werden.

Begründung

Der Merianplatz ist ein stark frequentierter Stadtteilplatz. Die aktuell für Begegnungen und zur Abwicklung des Querungsverkehrs zur Verfügung stehende Fläche reicht gerade in den Sommermonaten nicht aus und sollte durch diese Maßnahme vergrößert werden. Die anschließend noch zur Verfügung stehende Außengastronomiefläche zählt dann immer noch zu den größten Flächen auf der gesamten unteren Berger Straße.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 2026OFOF 30/3Begrenzung der Außengastronomieflächen auf dem MerianplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. September 2026Sie sind hier
    OAOA 35Begrenzung der Außengastronomieflächen auf dem Merianplatz
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität
Sitzung 2 · 26.10.2026
TO I, TOP 26
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 35 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDVolt
Ablehnung:
AfDFDP
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Sport)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und Volt gegen AfD, FDP und BFF-DFRA-FREIE WÄHLER (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Annahme); Linke (= Votum im Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Sport)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Sport
Sitzung 2 · 27.10.2026
TO I, TOP 20
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 35 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDVolt
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
AfD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und Volt gegen Linke und ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Annahme) sowie FDP und BFF-DFRA-FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung)

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