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Begrenzung der Außengastronomieflächen auf dem Merianplatz

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine Begrenzung der Außengastronomieflächen auf dem Merianplatz, um mehr Platz für die Allgemeinheit zu schaffen. Dies wird mit dem hohen Verkehrsaufkommen und dem Mangel an konsumfreien Aufenthaltsflächen in den Sommermonaten begründet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten den Magistrat aufzufordern zu prüfen und zu berichten, dass die Genehmigung der Außengastronomiefläche für das Restaurant "Kupferstecher" künftig auf den Teil südlichen des Eingangs begrenzt wird und die nördliche Seite wieder der Allgemeinheit als konsumfreie Aufenthaltsfläche zur Verfügung steht.

Begründung

Der Merianplatz ist ein stark frequentierter Stadtteilplatz, die aktuell für Begegnungen und zur Abwicklung des Querungsverkehrs zur Verfügung stehende Fläche reicht gerade in den Sommermonaten nicht aus und sollte durch diese Maßnahme vergrößert werden. Die dann noch zur Verfügung stehende Außengastronomiefläche zählt dann immer noch zu den größten Flächen auf der gesamten unteren Berger Straße.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 2026Sie sind hier
    OFOF 30/3Begrenzung der Außengastronomieflächen auf dem Merianplatz
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. September 2026OAOA 35Begrenzung der Außengastronomieflächen auf dem MerianplatzAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 2 · 18.06.2026
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OF 30/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 3 · 20.08.2026
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 30/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 4 · 24.09.2026
TO I, TOP 4
Angenommen
Anregung OA 35 2026 Die Vorlage OF 30/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem Tenor der folgende Satz hinzugefügt wird: "Auf dem frei werdenden Platz könnten Bänke neben den Baumbeeten und ein Kippenkumpel aufgestellt werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVoltÖkolinx
Ablehnung:
FDPAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, Volt und ÖkoLinX gegen FDP und AfD (= Ablehnung)

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