Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr U-Bahn-Haltestelle "Holzhausenstraße" den…
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Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr U-Bahn-Haltestelle "Holzhausenstraße" den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassen
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Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, die U-Bahn-Haltestelle "Holzhausenstraße" an die gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anzupassen, indem zusätzliche Treppen als Notausgänge eingerichtet werden. Dies ist notwendig, da die Nutzerzahlen seit 2008 stark gestiegen sind und die Anpassung langfristig für alle U-Bahn-Haltestellen erfolgen sollte.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt
Die Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2022, ST 1529 ist zurück zu weisen.
Es werden Mittel in Höhe 50.000.-€ in den Haushalt 2023 eingestellt, um die U-Bahn-Haltestelle "Holzhausenstraße" an den Bahnsteigenden stadteinwärts und stadtauswärts zusätzliche Treppen einzurichten, um damit Notausgänge, die an die Oberfläche führen, zu schaffen. Somit wird die Nutzungskapazität den Anforderungen der tatsächlichen Nutzung gemäß gesetzlicher Vorgabe nach § 31 Absatz 5 BOStrab angepasst.
Begründung
Die ST1529 vom 04.07.2023 ist auch deshalb zurück zu weisen, da sich seit dem Jahr 2008 die Nutzerzahlen des Bahnhofs verdreifacht haben. Seitdem sind auf dem Campus Westend mehrere Fakultäten, und Gebäude, dazu gekommen sind. Wie bereits in der Anregung vom 18.02.2022, OM 1742, dargelegt, ist der Umbau der U-Bahn-Haltestelle dringend erforderlich. Die Anpassung muss langfristig für alle U-Bahn-Haltestellen erfolgen. Im laufenden Jahr soll deshalb mit der Bereitstellung der Mittel für den aufgrund des starken Verkehrsaufkommens dringendsten Umbau begonnen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Oktober 2021OFOF 127/3U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße“ den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 18. Februar 2022OMOM 1742U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße“ den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassenDirektanregung
- 14. März 2022OFOF 226/3Haushalt 2022 Ausbau der U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße“Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 28. März 2022EAEA 221Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Ausbau der U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße“Etatanregung
- 4. Juli 2022STST 1529U-Bahn-Haltestelle "Holzhausenstraße" den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassenStellungnahme
- 28. August 2022OFOF 436/2Die Stellungnahme vom 04.07.2022, St 1529, zur Nachrüstung der Station „Holzhausenstraße“ mit zusätzlichen Fluchttreppen wird zurückgewiesenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 21. April 2023Sie sind hierOFOF 638/2Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße" den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2023 31 Mio € — preisbereinigt -58 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, CDU, 2 SPD und FDP gegen LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) bei Abwesenheit 1 SPD