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Wohnhäuser im Sondergebiet Universität

Vorlagentyp: B
76 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 970

Betreff:

Wohnhäuser im Sondergebiet Universität

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2247 - OA 415 OBR 2 -

Als "Sondergebiet Universität" sind nur wenige, eng begrenzte Bereiche östlich der Senckenberganlage festgesetzt worden. Vergleichbare Lagen sind im Bebauungsplan als "Kerngebiet" (MK) festgesetzt worden. Der Magistrat sieht vor diesem Hintergrund die Aufstellung von Bebauungsplänen, die das Ziel einer Festsetzung "Allgemeines Wohngebiet" (WA) verfolgen, als problematisch an.

Im Rahmen der, für Nutzungsänderungen erforderlichen Befreiungen von der Festsetzung "Sondergebiet Universität", wird der Magistrat so weit als möglich regeln, dass ehemalige Wohnhäuser wieder einer Wohnnutzung zugeführt werden und wird eine entsprechend dauerhafte Nutzung durch Verpflichtungserklärungen sichern.

Nebenvorlage: Antrag vom 18.11.2002, OF 229/2 Anregung vom 25.11.2002, OA 1052

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2001OFOF 87/2Wohnhäuser im Sondergebiet UniversitätOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2001OAOA 415Wohnhäuser im Sondergebiet UniversitätAnregung
  3. 2. September 2002Sie sind hier
    BB 970Wohnhäuser im Sondergebiet Universität
    Magistratsbericht
  4. 18. November 2002OFOF 229/2Sondergebiet Universität: Welches Spiel spielt der Magistrat?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 25. November 2002OAOA 1052Sondergebiet Universität: Welches Spiel spielt der Magistrat? Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 970Anregung
  6. 22. April 2003Antwort des Magistrats · nach 76 WochenBB 333Wohnhäuser im Sondergebiet UniversitätMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 2
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 970 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 16 · 25.11.2002
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Anregung OA 1052 2002 1. a) Die Vorlage B 970 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1052 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 229/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 970 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 17 · 16.01.2003
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage B 970 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage OA 1052 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 28.01.2003
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 970 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1052 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (B 970 = Kenntnis, OA 1052 = Ablehnung)PDS (B 970 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1052 = Annahme)E.l (B 970 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1052 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 970 = Zurückweisung, OA 1052 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 970 = Kenntnis, OA 1052 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 970 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1052 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 970 = Zurückweisung, OA 1052 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 30.01.2003
TO II, TOP 72
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 970 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1052 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und REP (= Ablehnung)

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