Wohnhäuser im Sondergebiet Universität
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Neues zu Senckenberganlage per E-MailBegründung
Die zum Sondergebiet Universität gehörenden Teile des Westends östlich der Senckenberganlage müssen schnellstmöglich wieder als zum allgemeinen Wohngebiet gehörig ausgewiesen werden, da es sonst trotz des Wegzugs der Universität nicht möglich sein wird, der Wohnraumzweckentfremdung dort effizient entgegenzuwirken und die künftige Einhaltung der Westenderhaltungssatzung zu gewährleisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.04.2003, B 333 Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 970 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 17.01.2002, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 415 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 8. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 14.02.2002, TO I, TOP 18 Der Antrag der FDP, die Vorlage OA 415 zurückzustellen, bis die Planungsfrage geklärt ist, wird von SPD, GRÜNEN und FAG abgelehnt. CDU und FDP votieren für Zurückstellung. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 415 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Zurückstellung) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 74 Beschluss: Der Vorlage OA 415 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung); E.L. (= Zurückstellung) Beschlussausfertigung(en): § 2247, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 60 10
Inhalt
Anregung vom 26.11.2001, OA 415
entstanden aus Vorlage: OF 87/2 vom 09.11.2001
Betreff:
Wohnhäuser im Sondergebiet Universität
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Angesichts des Wegzugs der Universität aus Bockenheim und den angrenzenden Gebieten des Westends wird der Magistrat aufgefordert,
a) für alle bislang von der Universität genutzten ursprünglichen Wohnhäuser im Westend östlich der Senckenberganlage, die derzeit zum Sondergebiet Universität gehören, diesen Status wieder aufzuheben, und
b) die betreffenden Wohnhäuser - soweit der Kulturvertrag nichts anderes festschreibt - umgehend wieder dem dort ausgewiesenen allgemeinen Wohngebiet zuzuführen.
Begründung:
Die zum Sondergebiet Universität gehörenden Teile des Westends östlich der Senckenberganlage müssen schnellstmöglich wieder als zum allgemeinen Wohngebiet gehörig ausgewiesen werden, da es sonst trotz des Wegzugs der Universität nicht möglich sein wird, der Wohnraumzweckentfremdung dort effizient entgegenzuwirken und die künftige Einhaltung der Westenderhaltungssatzung zu gewährleisten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. November 2001OFOF 87/2Wohnhäuser im Sondergebiet UniversitätOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. November 2001Sie sind hierOAOA 415Wohnhäuser im Sondergebiet UniversitätAnregung
- 2. September 2002BB 970Wohnhäuser im Sondergebiet UniversitätMagistratsbericht
- 22. April 2003Antwort des Magistrats · nach 76 WochenBB 333Wohnhäuser im Sondergebiet UniversitätMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Zurückstellung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung); E.L. (= Zurückstellung)