Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1
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Bericht des Magistrats vom 03.12.2001, B 940
Betreff:
Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 22.05.2001, § 225 - OA 1494 und OA 5 OBR 1, B 193/01 -
Wie im Bericht B 193 vom 09.03.2001 ausgeführt, wurden weite Teile der Rad- und Gehwege sowie der Fußgängerzonen im gesamten Stadtgebiet mit baulichen Mitteln, wie Poller und Geländer, -unter Berücksichtigung der Belange des vorbeugenden Brandschutzes und des Lieferverkehrs- massiv gegen ordnungswidriges Parken abgesichert.
Im Bereich der Fahrbahnen und Radfahrstreifen sind bauliche Maßnahmen jedoch nicht möglich. Hier kann letztlich nur die Verkehrsüberwachung - die im Innenstadtbereich vergleichsweise intensiv erfolgt - zu einer Verbesserung der Situation beitragen.
Selbstverständlich ist es in begründeten Einzelfällen auch weiterhin möglich, Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche mittels Poller oder Geländer vor Falschparkern zu schützen.
Nebenvorlage: Antrag vom 29.01.2002, OF 266/1 Anregung vom 05.02.2002, OA 551
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2000OFOF 548/1Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Juni 2000OAOA 1494Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1Anregung
- 9. März 2001BB 193Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1Magistratsbericht
- 18. April 2001OFOF 18/1Unbenutzbare Radwege Bericht des Magistrats vom 09.03.2001, B 193Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Mai 2001OAOA 5Unbenutzbare Radwege Bericht des Magistrats vom 09.03.2001, B 193Anregung
- 3. Dezember 2001Sie sind hierBB 940Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1Magistratsbericht
- 29. Januar 2002OFOF 266/1Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Februar 2002OAOA 551Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1 Bericht des Magistrats vom 03.12.2001, B 940Anregung
- 23. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 105 WochenSTST 823Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 940 = Kenntnis; OA 551 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 940 = Zurückweisung; OA 551 = Annahme) BFF (B 940 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)