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Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1

Vorlagentyp: B
80 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.03.2001, B 193

Betreff:

Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 24.08.2000, § 6612 - OA 1494 OBR 1 -

Nebenvorlage: Antrag vom 18.04.2001, OF 18/1 Anregung vom 08.05.2001, OA 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2000OFOF 548/1Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Juni 2000OAOA 1494Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1Anregung
  3. 9. März 2001Sie sind hier
    BB 193Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1
    Magistratsbericht
  4. 18. April 2001OFOF 18/1Unbenutzbare Radwege Bericht des Magistrats vom 09.03.2001, B 193Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 8. Mai 2001OAOA 5Unbenutzbare Radwege Bericht des Magistrats vom 09.03.2001, B 193Anregung
  6. 3. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 80 WochenBB 940Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 32
Beraten
Anregung OA 5 2001 1. Die Vorlage B 193 wird unter Hinweis auf OA 5 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 18/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 15.05.2001
TO I, TOP 64
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 5 wird abgelehnt b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 5 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (B 193 = Kenntnis, OA 5 = Ablehnung)
zu 1)
Zustimmung:
CDUFAG
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, F.D.P. und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 193 = Kenntnis, OA 5 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 5 wird abgelehnt b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 5 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (B 193 = Kenntnis, OA 5 = Ablehnung)BFF (B 193 und OA 5 = Enthaltung)
zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 193 = Kenntnis, OA 5 = Ablehnung) BFF (B 193 und OA 5 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 22.05.2001
TO II, TOP 183
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 193 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 5 wird abgelehnt b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 5 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGPDS
Ablehnung:
GrüneREP
Enthaltung:
BFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FAG und PDS gegen GRÜNE und ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung) sowie F.D.P. und REP (= Kenntnis); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, SPD, F.D.P., FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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