Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1 Bericht des Magistrats vom 03.12.2001, B 940

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Mainkai — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Mainkai per E-Mail

Begründung

In kaum einer Großstadt in Europa werden Fußgängerzonen und Radwege derart rigoros zugeparkt wie in Frankfurt. Könnte das daran liegen, dass der Magistrat nicht genügend dagegen tut? B 193 vom 09.03.2001 und vorliegender B 940 lassen diesen Schluss zu. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.12.2001, B 940 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.05.2002, ST 823 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.02.2002 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2002, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 940 dient zur Kenntnis.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 551 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Zurückweisung) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.02.2002, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 940 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 551 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Zurückweisung) zu
  9. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 940 = Kenntnis; OA 551 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 940 = Zurückweisung; OA 551 = Annahme) BFF (B 940 = Kenntnis)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 61 Beschluss:
  11. Die Vorlage B 940 dient zur Kenntnis.
  12. Die Vorlage OA 551 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu
  14. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2235,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 05.02.2002, OA 551

entstanden aus Vorlage: OF 266/1 vom 29.01.2002

Betreff:

Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1 Bericht des Magistrats vom 03.12.2001, B 940

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 940 wird wegen Unvollständigkeit zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, in einem erneuten Bericht auf alle Punkte des Stadtverordnetenbeschlusses (§ 225 vom 22.05.2001) einzugehen und dabei insbesondere die Frage nach einer nachhaltigen Absicherung der im Beschluss angeführten Radwege (Mainzer Landstraße, Gutleutstraße, Goethestraße, Roßmarkt, Große Eschenheimer Straße) sowie Fußgängerbereiche (Liebfrauenberg, Rathenauplatz, Goetheplatz, Mainkai, Freßgass, Konstablerwache) vor Falschparkern, im Sinne einer größtmöglichen Verbesserung aus Sicht der Fußgänger und Radfahrer, zu beantworten.

Hierbei kann nicht in erster Linie auf die ohnehin durch neue Aufgaben (Parkplakettengebiete) überforderte Hilfspolizei zurückgegriffen werden. Vielmehr muss der Magistrat gerade an durch den Radverkehr stark frequentierten und ständig zugeparkten Radstreifen, wie z. B. Große Eschenheimer Straße oder Mainzer Landstraße (Taunusanlage bis Platz der Republik), nach baulichen Lösungen suchen, die sich im Rahmen der Straßenverkehrsordnung umsetzen lassen. Ein nicht minder großes Problem stellen die im Beschluss genannten Fußgängerbereiche (Liebfrauenberg, Rathenauplatz, Goetheplatz, Mainkai, Freßgass, Zeil und Konstablerwache) dar. Hier hat der Magistrat ebenfalls nach baulichen Lösungen (z. B. für die Feuerwehr umlegbare Poller) zu suchen.

  1. Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, den Satz "Hier kann letztlich nur die Verkehrsüberwachung - die im Innenstadtbereich vergleichsweise intensiv erfolgt - zu einer Verbesserung der Situation beitragen" unter folgenden Gesichtspunkten näher zu erläutern:

a) Wird der Magistrat die bislang als ohnehin ungenügend empfundenen Überwachungskapazitäten, insbesondere für Radwege und Fußgängerbereiche, erhöhen?

b) Ist der Magistrat der Auffassung die Verkehrsüberwachung sei "vergleichsweise intensiv" im Vergleich mit Großstädten wie München (mit meist freien Fußgängerzonen und Radwegen) oder erläutert der Magistrat Selbstverständlichkeiten wonach die Verkehrsüberwachung im Innenstadtbereich vergleichsweise intensiver sei, als in verkehrlich weniger belasteten Stadtteilen?

Begründung:

In kaum einer Großstadt in Europa werden Fußgängerzonen und Radwege derart rigoros zugeparkt wie in Frankfurt. Könnte das daran liegen, dass der Magistrat nicht genügend dagegen tut? B 193 vom 09.03.2001 und vorliegender B 940 lassen diesen Schluss zu.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.12.2001, B 940

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Dezember 2001BB 940Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1Magistratsbericht
  2. 29. Januar 2002OFOF 266/1Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 5. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 551Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1 Bericht des Magistrats vom 03.12.2001, B 940
    Anregung
  4. 23. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 823Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 940 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 551 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 26.02.2002
TO I, TOP 27
Erledigt
1. Die Vorlage B 940 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 551 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
REP (B 940 = Kenntnis; OA 551 = Ablehnung)PDS (B 940 = Zurückweisung; OA 551 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 940 = Zurückweisung; OA 551 = Annahme)E.l (B 940 = Zurückweisung; OA 551 = Annahme)BFF (B 940 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 940 = Kenntnis; OA 551 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 940 = Zurückweisung; OA 551 = Annahme) BFF (B 940 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 61
Erledigt
1. Die Vorlage B 940 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 551 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFF
Ablehnung:
GrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.lREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_551_2002 Unbenutzbare Radwege, Gehwege und Fußgängerbereiche im Ortsbezirk 1 Bericht des Magistrats vom 03.12.2001, B 940

Diese Vorlage verweist auf