Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)
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Neues zu Max-Pruss-Straße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 91
Betreff:
Einrichtung einer Toilettenanlage im "Rebstockpark Neu" im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 07.11.2002, § 4109
- OA 977 OBR 2 -
Der Rebstockpark-Neu liegt innerhalb des Gebietes des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 683. Der Rebstockpark-Neu ist darin als "Öffentliche Grünfläche Parkanlage“ festgesetzt.
Weiterhin liegt der "Rebstockpark-Neu“ innerhalb des Landschaftsschutzgebietes “GrünGürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main“.
Aus Sicht der Unteren Naturschutzbehörde sind die vorgesehenen Toilettenanlagen im Bereich des Landschaftsschutzgebietes unzulässig.
Für die Besucher bestehen derzeit im Rebstockbad (während der Öffnungszeiten), in gastronomischen Betrieben im Umfeld der Kuhwaldsiedlung, sowie im Messeparkhaus (während der Öffnungszeiten), Möglichkeiten einer Toilettenbenutzung. Weiterhin befinden sich noch öffentliche Toilettenanlagen in der Max-Pruss-Straße und auf dem Gelände des ADAC im näheren Umfeld des "Rebstockpark-Neu“.
Der Magistrat kann aus den vorgenannten Gründen und fehlenden Mitteln die Anregung des Ortsbeirates 2 nicht weiter verfolgen.
Nebenvorlage: Antrag vom 19.03.2003, NR 965 Anregung vom 17.03.2003, OA 1235
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2002OFOF 202/2Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu" im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 16. September 2002OAOA 977Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Anregung
- 24. Januar 2003Sie sind hierBB 91Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Magistratsbericht
- 15. März 2004Antwort des Magistrats · nach 81 WochenBB 169Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 91 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Satz 1. der Vorlage NR 965 wird abgelehnt b) Der Rest der Vorlage NR 965 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen des Prüfungsauftrages zur Vorlage NR 965 überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 91 = Kenntnis, NR 965 und OA 1235 = Ablehnung) PDS (B 91 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 965 und OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 91 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der erste Satz der Vorlage NR 965 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage NR 965 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass in der vierten Zeile das Wort "auch" gestrichen wird. 3. Die Vorlage OA 1235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung) sowie FDP, FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. zu a): CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU (im Rahmen der Vorlage NR 965), GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 91 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 965 und OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 91 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Satz 1. der Vorlage NR 965 wird abgelehnt b) Der Rest der Vorlage NR 965 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung) sowie FDP und FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 91 = Kenntnis, NR 965 = 1. Satz Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung und OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 91 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 965 und OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung) BFF und ÖkoLinX-ARL (B 91 = Zurückweisung, NR 965 und OA 1235 = Annahme) E.L. (B 91 = Kenntnis, NR 965 = 1. Satz Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung, OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 91 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Satz 1. der Vorlage NR 965 wird abgelehnt b) Der Rest der Vorlage NR 965 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und PDS gegen SPD, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FDP, FAG, REP und E.L. (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen SPD, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen SPD, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren)