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Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)

Vorlagentyp: B
81 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 91

Betreff:

Einrichtung einer Toilettenanlage im "Rebstockpark Neu" im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 07.11.2002, § 4109

- OA 977 OBR 2 -

Der Rebstockpark-Neu liegt innerhalb des Gebietes des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 683. Der Rebstockpark-Neu ist darin als "Öffentliche Grünfläche Parkanlage“ festgesetzt.

Weiterhin liegt der "Rebstockpark-Neu“ innerhalb des Landschaftsschutzgebietes “GrünGürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main“.

Aus Sicht der Unteren Naturschutzbehörde sind die vorgesehenen Toilettenanlagen im Bereich des Landschaftsschutzgebietes unzulässig.

Für die Besucher bestehen derzeit im Rebstockbad (während der Öffnungszeiten), in gastronomischen Betrieben im Umfeld der Kuhwaldsiedlung, sowie im Messeparkhaus (während der Öffnungszeiten), Möglichkeiten einer Toilettenbenutzung. Weiterhin befinden sich noch öffentliche Toilettenanlagen in der Max-Pruss-Straße und auf dem Gelände des ADAC im näheren Umfeld des "Rebstockpark-Neu“.

Der Magistrat kann aus den vorgenannten Gründen und fehlenden Mitteln die Anregung des Ortsbeirates 2 nicht weiter verfolgen.

Nebenvorlage: Antrag vom 19.03.2003, NR 965 Anregung vom 17.03.2003, OA 1235

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2002OFOF 202/2Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu" im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. September 2002OAOA 977Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Anregung
  3. 24. Januar 2003Sie sind hier
    BB 91Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)
    Magistratsbericht
  4. 15. März 2004Antwort des Magistrats · nach 81 WochenBB 169Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 2
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage B 91 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 55
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 81
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 91 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 91 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Satz 1. der Vorlage NR 965 wird abgelehnt b) Der Rest der Vorlage NR 965 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung im Rahmen des Prüfungsauftrages zur Vorlage NR 965 überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (B 91 = Kenntnis, NR 965 und OA 1235 = Ablehnung)PDS (B 91 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 965 und OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 91 = Kenntnis, NR 965 und OA 1235 = Ablehnung) PDS (B 91 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 965 und OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 05.05.2003
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 91 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 91 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der erste Satz der Vorlage NR 965 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage NR 965 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass in der vierten Zeile das Wort "auch" gestrichen wird. 3. Die Vorlage OA 1235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 91 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 965 und OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung) sowie FDP, FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. zu a): CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU (im Rahmen der Vorlage NR 965), GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 91 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 965 und OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.05.2003
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 91 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 91 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Satz 1. der Vorlage NR 965 wird abgelehnt b) Der Rest der Vorlage NR 965 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Sonstige:
REP (B 91 = Kenntnis, NR 965 = 1. Satz Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung und OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 91 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 965 und OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 91 = Zurückweisung, NR 965 und OA 1235 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 91 = Zurückweisung, NR 965 und OA 1235 = Annahme)E.l (B 91 = Kenntnis, NR 965 = 1. Satz Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung, OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung) sowie FDP und FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 91 = Kenntnis, NR 965 = 1. Satz Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung und OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 91 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 965 und OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung) BFF und ÖkoLinX-ARL (B 91 = Zurückweisung, NR 965 und OA 1235 = Annahme) E.L. (B 91 = Kenntnis, NR 965 = 1. Satz Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung, OA 1235 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO II, TOP 54
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 91 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 91 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Satz 1. der Vorlage NR 965 wird abgelehnt b) Der Rest der Vorlage NR 965 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1235 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrünePDS
Ablehnung:
SPDBFFÖkoLinX-ARLFDPFAGREPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und PDS gegen SPD, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FDP, FAG, REP und E.L. (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie PDS (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen SPD, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen SPD, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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