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Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)

Vorlagentyp: OA
81 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Begründung

Bei der Vorstellung der Planung im Ortsbeirat 2 stellte sich heraus, dass keine Toiletten eingeplant wurden. Die Nachfrage, weshalb dort keine Toiletten eingeplant wurden, wurde damit begründet, dass im Rebstockbad und im Parkhaus der Messe (ist nur bei Messen benutzbar) öffentliche Toiletten sind. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass Toilettenanlagen, die zu weit von den Freizeitanlagen entfernt sind, nicht genutzt werden und man für die Notdurft das Gebüsch vorzieht. Um dies zu vermeiden, sollte eine Toilettenanlage, wie im Antragstext gefordert, installiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 91 Bericht des Magistrats vom 15.03.2004, B 169 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 25.09.2002 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 24.10.2002, TO I, TOP 58 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 977 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 28.10.2002, TO I, TOP 94 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2002, TO II, TOP 81 Beschluss: Die Vorlage OA 977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 4109, 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2002 Aktenzeichen: 91 22

Inhalt

Anregung vom 16.09.2002, OA 977

entstanden aus Vorlage: OF 202/2 vom 28.08.2002

Betreff:

Einrichtung einer Toilettenanlage im "Rebstockpark Neu" im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die im Betreff genannte Maßnahme zu veranlassen.

Begründung:

Bei der Vorstellung der Planung im Ortsbeirat 2 stellte sich heraus, dass keine Toiletten eingeplant wurden. Die Nachfrage, weshalb dort keine Toiletten eingeplant wurden, wurde damit begründet, dass im Rebstockbad und im Parkhaus der Messe (ist nur bei Messen benutzbar) öffentliche Toiletten sind. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass Toilettenanlagen, die zu weit von den Freizeitanlagen entfernt sind, nicht genutzt werden und man für die Notdurft das Gebüsch vorzieht. Um dies zu vermeiden, sollte eine Toilettenanlage, wie im Antragstext gefordert, installiert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2002OFOF 202/2Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu" im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. September 2002Sie sind hier
    OAOA 977Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)
    Anregung
  3. 24. Januar 2003BB 91Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Magistratsbericht
  4. 15. März 2004Antwort des Magistrats · nach 81 WochenBB 169Einrichtung einer Toilettenanlage im .Rebstockpark Neu. im Bereich der geplanten Spielmöglichkeiten (Bolzplatz usw.)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 15 · 24.10.2002
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 977 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 94
Beraten
Die Vorlage OA 977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Sonstige:
PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 81
Beraten
Die Vorlage OA 977 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDPDSÖkoLinX-ARLE.lFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren)

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