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Konsequenzen aus der Mobilfunkanhörung II Mobilfunkanlagen auf städtischen Gebäuden

Vorlagentyp: B
50 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.08.2002, B 876

Betreff:

Konsequenzen aus der Mobilfunkanhörung II Mobilfunkanlagen auf städtischen Gebäuden

Vorgang:

A 81 GRÜNE, l. B 896/01

Der Magistrat verweist auf seinen Bericht B 626 vom 14.06.2002, in dem ausführlich dargelegt ist, dass die Erstellung eines Katasters vorhandener und vorgesehener Mobilfunkeinrichtungen im Stadtgebiet sowie dessen Veröffentlichung aus Datenschutzgründen nicht zulässig ist.

Nebenvorlage: Antrag vom 03.09.2002, NR 741 Antrag vom 29.10.2002, NR 808

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 28. August 2001AA 81Konsequenzen aus der Mobilfunkanhörung II Mobilfunkanlagen auf städtischen GebäudenSTVV-Anfrage · GRÜNE
  2. 2. November 2001BB 852Konsequenzen aus der Mobilfunkanhörung II Mobilfunkanlagen auf städtischen GebäudenMagistratsbericht
  3. 16. November 2001BB 896Konsequenzen aus der Mobilfunkanhörung II Mobilfunkanlagen auf städtischen GebäudenMagistratsbericht
  4. 14. Juni 2002BB 626Konsequenzen aus der Mobilfunkanhörung .Standorte und Sendeleistung von Mobilfunkanlagen. Mobilfunkstationen: Für zukunftsweisende mobile Kommunikation mit Vorsorge gegen mögliche Gesundheitliche GefahrenMagistratsbericht
  5. 16. August 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 50 Wochen
    BB 876Konsequenzen aus der Mobilfunkanhörung II Mobilfunkanlagen auf städtischen Gebäuden
    Magistratsbericht
  6. 3. September 2002NRNR 741Nordhessen macht`s vor . Mobilfunkkataster ist möglichSTVV-Antrag · GRÜNE
  7. 29. Oktober 2002NRNR 808Mobilfunkkataster ist möglichSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Gesundheitsausschusses
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 741 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO I, TOP 65
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 741 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Gesundheitsausschusses
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 876 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 741 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 5. werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 876 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. SPD; CDU, GRÜNE, FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 876 = Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 876 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 741 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 05.11.2002
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 876 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 876 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 741 wird durch die Vorlage NR 808 für erledigt erklärt. 3. Der Vorlage NR 808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 876 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 808 = Ablehnung PDS (B 876 = Zurückweisung, NR 808 = Annahme) BFF (B 876 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 808 = Annahme) E.L. (B 876 = Zurückweisung, NR 808 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 100
Zur Kenntnis
Punkt 5: Die Vorlage B 876 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 626 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 708 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 708 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 741 wird durch die Vorlage NR 808 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OA 908 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage B 876 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 6. Die Vorlage NR 741 wird durch die Vorlage NR 808 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
PDSE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) SPD, GRÜNE, FDP, REP und PDS gegen CDU, FAG, BFF und E.L. (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und PDS gegen SPD, FDP, REP und E.L. (= Annahme) sowie FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP, REP, PDS und BFF (= Annahme) sowie E.L. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS und E.L. (= Zurückweisung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

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