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Konsequenzen aus der Mobilfunkanhörung II Mobilfunkanlagen auf städtischen Gebäuden

Vorlagentyp: AGRÜNE
50 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anfrage vom 28.08.2001, A 81

Betreff:

Konsequenzen aus der Mobilfunkanhörung II Mobilfunkanlagen auf städtischen Gebäuden

Keine Behörde und kein Amtsträger kann zur Zeit ruhigen Gewissens die Verantwortung für gesundheitliche Störungen und Langzeitschäden durch Mobilfunkanlagen in ihrem Zuständigkeitsbereich übernehmen. Diverse medizinisch-wissenschaftliche Untersuchungen liefern inzwischen deutliche Hinweise darauf, dass hochfrequent magnetische Felder, wie sie beim Mobilfunk benutzt werden, an der Begünstigung und Auslösung gesundheitlicher Störungen wie z.B. Beeinflussungen des Zentralen Nervensystems, Auswirkungen auf das Hormon- und Immunsystem (vermehrte Ausschüttung von Stresshormonen), Krebs, Konzentrations- und Gedächtnisstörungen und Schlafstörungen beteiligt sind.

Die GRÜNEN IM RÖMER sind der Auffassung, dass der Magistrat alle nur erdenklichen Vorsorgemaßnahmen ergreifen muss, um eine Gesundheitsgefährdung der Frankfurter BürgerInnen auszuschließen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

Vorhandener Bestand

  1. Auf welchen städtischen Gebäuden und Gebäuden , die sich teilweise im Eigentum der Stadt befinden sind Mobilfunksendeanlagen installiert und für welche Gebäude ist die Installation geplant?
  2. Wie hoch ist die Anzahl der genehmigungspflichtigen Anlagen auf Gebäuden von Körperschaften des öffentlichen Rechts?
  3. Wer unterzeichnet die Mietverträge für diese Anlagen?
  4. Wie hoch sind die Einnahmen der Stadt Frankfurt durch die Verpachtung von Standorten für Sendeanlagen?

Zu erwartende weitere Anlagen

  1. Wie viele Anträge für weitere genehmigungspflichtige Mobilfunk- und andere Sendeanlagen auf Gebäuden, bei denen die Stadt Eigentümerin oder Teileigentümerin ist, wurden über den vorhandenen Bestand hinaus bei der Bauverwaltung gestellt und eventuell bereits entschieden?

Gesundheitliche Prävention

  1. Wer haftet bei Klagen wegen auftretender Gesundheitsschäden durch Anlagen auf städtischen / teilstädtischen Gebäuden ?
  2. Verfügen die Anlagenbetreiber über eine Haftpflichtversicherung für gesundheitliche Schäden , die durch elektromagnetische Schäden hervorgerufen werden können?
  3. Bei welchen der Sendeanlagen in der Nähe städtischer /teilstädtischer Gebäude wird die Empfehlung kritischer Wissenschaftler eingehalten, dass Wohngebäude einen Abstand von 100m zu Sendeanlagen aufweisen sollen, wenn die Wohngebäude bis auf die Höhe der Sendeanlagen reichen?

Antragstellende Fraktion: GRÜNE

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2001Sie sind hier
    AA 81Konsequenzen aus der Mobilfunkanhörung II Mobilfunkanlagen auf städtischen Gebäuden
    STVV-Anfrage · GRÜNE
  2. 2. November 2001BB 852Konsequenzen aus der Mobilfunkanhörung II Mobilfunkanlagen auf städtischen GebäudenMagistratsbericht
  3. 16. November 2001BB 896Konsequenzen aus der Mobilfunkanhörung II Mobilfunkanlagen auf städtischen GebäudenMagistratsbericht
  4. 16. August 2002Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 876Konsequenzen aus der Mobilfunkanhörung II Mobilfunkanlagen auf städtischen GebäudenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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