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Vergabe von Stellplätzen für Altkleidercontainer

Vorlagentyp: B
155 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren21 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 26.01.2001, B 81

Betreff:

Vergabe von Stellplätzen für Altkleidercontainer

Vorgang:

A 798 GRÜNE

Nebenvorlage: Antrag vom 21.02.2001, OF 1319/9 Antrag vom 07.06.2001, NR 107 Anregung vom 16.02.2001, OA 1873

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. November 2000AA 798Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerSTVV-Anfrage · GRÜNE
  2. 26. Januar 2001Sie sind hier
    BB 81Vergabe von Stellplätzen für Altkleidercontainer
    Magistratsbericht
  3. 16. Februar 2001OAOA 1873Stellplätze von Altkleidercontainern Bericht des Magistrats vom 26.01.2001, B 81Anregung
  4. 21. Februar 2001OFOF 1319/9Vergabe von Stellplätzen für Altkleider-ContainerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 7. Juni 2001NRNR 107Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerSTVV-Antrag · GRÜNE
  6. 3. Dezember 2001STST 1091Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerStellungnahme
  7. 11. März 2002BB 272Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerMagistratsbericht
  8. 20. Dezember 2002BB 1439Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerMagistratsbericht
  9. 14. November 2003Antwort des Magistrats · nach 155 WochenBB 915Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 13
Sitzung 38 · 06.02.2001
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 39 · 08.02.2001
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 37 · 12.02.2001
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 39 · 13.02.2001
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 66
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 39 · 15.02.2001
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 39 · 16.02.2001
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 37 · 16.02.2001
TO I, TOP 40
Beraten
Anregung OA 1873 2001 Die Vorlage B 81 wird unter Hinweis auf OA 1873 zurückgewiesen. Die Vorlage OA 1873 lautet: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht des Magistrats vom 26.01.2001, B 81, wird zurückgewiesen. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, das Straßenbauamt zu veranlassen, dass die vom Ortsbeirat 5 vorgelegte Aufstellung über Standorte von Altkleidercontainern umgesetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 36 · 16.02.2001
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 29 · 19.02.2001
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 38 · 22.02.2001
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1319/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und FG (= Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und FG (= Annahme)

OBR 11
Sitzung 1 · 07.05.2001
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, CDU und REP; GRÜNE als Zwischenbericht

OBR 2
Sitzung 1 · 07.05.2001
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDPDS
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und PDS gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 10
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 1 · 14.05.2001
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 107 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (B 81 und OA 1873 = Zurückstellung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 81 und OA 1873 = Zurückstellung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 81 dient unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 107 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 81 dient unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 107 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1873 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1873 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
PDS (B 81 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 107 = Annahme, OA 1873 = vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 3. zu a): CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu b): CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. (B 81 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 107 = Annahme, OA 1873 Ziff. 1. = Ablehnung, OA 1873 Ziff. 2 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 81 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 107 = Annahme, OA 1873 = vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 81 dient unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 107 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 81 dient unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 107 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1873 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1873 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (B 81 = Kenntnis, NR 107 und OA 1873 = Ablehnung)PDS (B 81 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 107 = Annahme, OA 1873 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 81 = Kenntnis, NR 107 und OA 1873 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 81 = Zurückweisung, NR 107 und OA 1873 = Annahme)E.l (B 81 = Kenntnis, NR 107 und OA 1873 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 81 = Kenntnis, NR 107 und OA 1873 = Ablehnung) PDS (B 81 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 107 = Annahme, OA 1873 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 81 = Kenntnis, NR 107 und OA 1873 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 81 = Zurückweisung, NR 107 und OA 1873 = Annahme) E.L. (B 81 = Kenntnis, NR 107 und OA 1873 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 88
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 81 dient unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 107 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 81 dient unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 107 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1873 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1873 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDS
Ablehnung:
REPBFFE.lÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und PDS gegen REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, GRÜNE, F.D.P., REP und PDS gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP (= Ablehnung), PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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