Stellplätze von Altkleidercontainern Bericht des Magistrats vom 26.01.2001, B 81
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Anregung vom 16.02.2001, OA 1873
entstanden aus Vorlage: B 81 vom 26.01.2001
Betreff:
Stellplätze von Altkleidercontainern Bericht des Magistrats vom 26.01.2001, B 81
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats vom 26.01.2001, B 81, wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, das Straßenbauamt zu veranlassen, dass die vom Ortsbeirat 5 vorgelegte Aufstellung über Standorte von Altkleidercontainern umgesetzt wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 26.01.2001, B 81
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Januar 2001BB 81Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerMagistratsbericht
- 16. Februar 2001Sie sind hierOAOA 1873Stellplätze von Altkleidercontainern Bericht des Magistrats vom 26.01.2001, B 81Anregung
- 3. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1091Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 81 und OA 1873 = Zurückstellung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 81 dient unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 107 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1873 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1873 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 3. zu a): CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu b): CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. (B 81 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 107 = Annahme, OA 1873 Ziff. 1. = Ablehnung, OA 1873 Ziff. 2 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 81 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 107 = Annahme, OA 1873 = vereinfachtes Verfahren)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 81 dient unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 107 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1873 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1873 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 81 = Kenntnis, NR 107 und OA 1873 = Ablehnung) PDS (B 81 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 107 = Annahme, OA 1873 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 81 = Kenntnis, NR 107 und OA 1873 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 81 = Zurückweisung, NR 107 und OA 1873 = Annahme) E.L. (B 81 = Kenntnis, NR 107 und OA 1873 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 81 dient unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 107 als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1873 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1873 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und PDS gegen REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, GRÜNE, F.D.P., REP und PDS gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP (= Ablehnung), PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)