Vergabe von Stellplätzen für Altkleidercontainer
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Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 272
Betreff:
Vergabe von Stellplätzen für Altkleidercontainer
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 30.08.2001, § 626
- A 798 und NR 107 GRÜNE, B 81/01 -
zu II 1).
Die Abklärung der Zuständigkeiten bezüglich der Erstellung von Vergaberichtlinien, die sich an den Zielen der Agenda 21 und den Bestimmungen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ausrichtet, ist noch nicht abgeschlossen. Der Magistrat wird hierzu neu berichten.
zu II 2).
Die Geschäftsberichte der zur Zeit mit der Altkleidersammlung befassten Träger liegen dem Magistrat noch nicht vor. Nach Vorlage der Unterlagen wird der Magistrat erneut berichten.
Nebenvorlage: Anregung vom 02.05.2002, OA 763
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. November 2000AA 798Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerSTVV-Anfrage · GRÜNE
- 26. Januar 2001BB 81Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerMagistratsbericht
- 7. Juni 2001NRNR 107Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerSTVV-Antrag · GRÜNE
- 11. März 2002Sie sind hierBB 272Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerMagistratsbericht
- 22. April 2002OFOF 448/9Vergabe von Stellplätzen von Altkleider-ContainernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Mai 2002OAOA 763Vergabe von Stellplätzen von Altkleider-Containern Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 272Anregung
- 8. Oktober 2002STST 1729Vergabe von Stellplätzen von Altkleider-ContainernStellungnahme
- 20. Dezember 2002BB 1439Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerMagistratsbericht
- 14. November 2003BB 915Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerMagistratsbericht
- 29. Oktober 2004Antwort des Magistrats · nach 205 WochenSTST 1104Vergaberichtlinien für Altkleider-Container aufstellen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf19 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 272 = Kenntnis, OA 763 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 272 = Zurückweisung, OA 763 = Annahme) E.L. (B 272 = Kenntnis, OA 763 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)