Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Vergabe von Stellplätzen von Altkleider-Containern Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 272

Vorlagentyp: OA
138 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Erfreulicherweise ist der Magistrat jetzt bereit, Vergaberichtlinien zu erstellen. Es ist aber nicht einsichtig, warum allein die Abklärung der Zuständigkeiten für die Erstellung der Vergaberichtlinien mehr als sechs Monate in Anspruch nehmen muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 272 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.11.2003, B 915 Stellungnahme des Magistrats vom 29.10.2004, ST 1104 Stellungnahme des Magistrats vom 08.10.2002, ST 1729 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 08.05.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 13.05.2002, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 272 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 763 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 10.06.2002, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 272 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 763 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 272 = Kenntnis, OA 763 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 272 = Zurückweisung, OA 763 = Annahme) E.L. (B 272 = Kenntnis, OA 763 = vereinfachtes Verfahren)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2002, TO II, TOP 65 Beschluss:
  11. Die Vorlage B 272 dient zur Kenntnis.
  12. Die Vorlage OA 763 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
  15. Sitzung des OBR 9 am 24.10.2002, TO I, TOP 3 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 3199,
  16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.06.2002

Inhalt

Anregung vom 02.05.2002, OA 763

entstanden aus Vorlage: OF 448/9 vom 22.04.2002

Betreff:

Vergabe von Stellplätzen von Altkleider-Containern Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 272

Vorgang:

A 798/00; B 81/01; Beschl. d. Stv.-V.v. vom 30.08.2001, § 626

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich Vergaberichtlinien für die Stellplätze von Altkleider-Containern zu erstellen.

Begründung:

Erfreulicherweise ist der Magistrat jetzt bereit, Vergaberichtlinien zu erstellen. Es ist aber nicht einsichtig, warum allein die Abklärung der Zuständigkeiten für die Erstellung der Vergaberichtlinien mehr als sechs Monate in Anspruch nehmen muss.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 272

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2002BB 272Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerMagistratsbericht
  2. 22. April 2002OFOF 448/9Vergabe von Stellplätzen von Altkleider-ContainernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 2. Mai 2002Sie sind hier
    OAOA 763Vergabe von Stellplätzen von Altkleider-Containern Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 272
    Anregung
  4. 8. Oktober 2002STST 1729Vergabe von Stellplätzen von Altkleider-ContainernStellungnahme
  5. 14. November 2003BB 915Vergabe von Stellplätzen für AltkleidercontainerMagistratsbericht
  6. 29. Oktober 2004Antwort des Magistrats · nach 138 WochenSTST 1104Vergaberichtlinien für Altkleider-Container aufstellen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 39
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 272 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 763 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 10.06.2002
TO I, TOP 25
Erledigt
1. Die Vorlage B 272 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 763 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 272 = Kenntnis, OA 763 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 272 = Zurückweisung, OA 763 = Annahme)E.l (B 272 = Kenntnis, OA 763 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 272 = Kenntnis, OA 763 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 272 = Zurückweisung, OA 763 = Annahme) E.L. (B 272 = Kenntnis, OA 763 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 20.06.2002
TO II, TOP 65
Erledigt
1. Die Vorlage B 272 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 763 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 9
Sitzung 15 · 24.10.2002
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 3199,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_763_2002 Vergabe von Stellplätzen von Altkleider-Containern Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 272

Diese Vorlage verweist auf