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Umbau der Drakeschool

Vorlagentyp: B
245 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.10.2005, B 712

Betreff:

Umbau der Drakeschool

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9511

- E 195 GRÜNE, E 85 SPD, OA 1805 OBR 10, EA 74 OBR 10, B 644/04 -

Zwischenbericht:

Die Überlegung auf dem Gelände der ehemaligen Drakeschool ein Bildungs- und Betreuungszentrum zu errichten wurde zwischenzeitlich verworfen.

Derzeit werden mit verschiedenen Initiativen, die die Absicht zur Errichtung von Privatschulen haben, Gespräche über eine Nutzung des Drakeareals geführt.

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat signalisiert, dass auch Privatschulen zum Kreis der Begünstigten zu zählen sind und die der Stadt zum Erwerb des Drakegeländes gewährte Rabattierung bei einer solchen Nutzung weiter Bestand behält.

Der Magistrat wird über den Fortgang der laufenden Gespräche erneut berichten.

Nebenvorlage: Antrag vom 01.11.2005, OF 859/10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2001BB 651Umbau der Drake-SchoolMagistratsbericht
  2. 12. April 2002BB 408Umbau DrakeschoolMagistratsbericht
  3. 6. Dezember 2002BB 1367Umbau der DrakeschoolMagistratsbericht
  4. 24. November 2003BB 941Umbau der DrakeschoolMagistratsbericht
  5. 24. September 2004BB 644Umbau der DrakeschoolMagistratsbericht
  6. 7. Oktober 2005Sie sind hier
    BB 712Umbau der Drakeschool
    Magistratsbericht
  7. 1. November 2005OFOF 859/10DrakeschoolOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 18. April 2006Antwort des Magistrats · nach 245 WochenBB 204Umbau der DrakeschoolMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 44 · 01.11.2005
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 712 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 859/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme)

Schulausschusses
Sitzung 46 · 05.12.2005
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 712 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Schulausschusses
Sitzung 47 · 16.01.2006
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 712 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (Kenntnis)E.l (Kenntnis)FAG (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Kenntnis) FAG (= Zurückweisung)

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