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Drakeschool

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Inhalt

Antrag vom 01.11.2005, OF 859/10

Betreff:

Drakeschool

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat weist die B-Vorlage 712 des Magistrats auf das Entschiedenste zurück. Widerspricht die Errichtung einer Privatschule auf dem Gelände der ehemaligen Drakeschool dem klar geäußerten Willen des Ortsbeirates und der Elternschaft am Frankfurter Berg dort eine integrierte Gesamtschule zu errichten. Der Ortsbeirat ist erstaunt darüber, dass der Notwendigkeit, die sich auch aus den Zahlen des Schulamtes (vgl. B 718) ergibt, in keiner Weise Rechnung getragen wird. Deshalb wird der Magistrat aufgefordert ,die Stadtverordnetenversammlung aufzufordern die B-Vorlage ebenfalls zurückzuweisen. Die Grundversorgung im Ortsbezirk 10 ist unzureichend, das Gelände wurde für eine integrierte Gesamtschule erworben, damit alle Schüler und Schülerinnen die gleiche Chance auf Bildung haben. Eine mögliche Privatschule entspricht nicht der Chancengleichheit, da hier nur Kinder die Schule besuchen können, deren Eltern die Möglichkeit haben, diese Kosten aufzubringen. Des weiteren möchte der Ortsbeirat erfahren warum hier immer noch nichts geschehen ist. Es drängt sich die Frage auf, dass Unterlassung zur neuen Politik gehört, um andere Projekte vorantreiben zu können.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.10.2005, B 712 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2005BB 712Umbau der DrakeschoolMagistratsbericht
  2. 1. November 2005Sie sind hier
    OFOF 859/10Drakeschool
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 44 · 01.11.2005
TO I, TOP 21
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 712 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 859/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme)

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