Vermögenshaushalt UA 2100, HSt 952100, 952200 Erweiterung der Berkersheimer Grundschule und der Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter Berg hier: Streichung…

Etatanregung vom 05.03.1996, EA 74

entstanden aus Vorlage: OF 394/10 vom 04.03.1996

Betreff:

Vermögenshaushalt UA 2100, HSt 952100, 952200 Erweiterung der Berkersheimer Grundschule und der Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter Berg hier: Streichung dieser Stellen und Überführung der Mittel von 2.700.000 DM (Verpflichtungsermächtigungen) in eine neue Haushaltsstelle zur Renovierung der Drake-Middle-School am Frankfurter Berg

Vorgang:

H i n w e i s :

Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten

Konsolidierungsprogramms 1993-2000.

Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Haushaltsstellen 952100 und 952200 sind im Vermögenshaushalt zu streichen und eine neue Haushaltsstelle zur Renovierung der Drake-Middle-School am Frankfurter Berg einzurichten, in die unter anderem auch die eingesparten Mittel von 2.700.000 DM

an Verpflichtungsermächtigungen eingestellt werden sollen.

Ergänzend soll angemerkt werden, daß aufgrund eines Gesprächs bei der Schuldezernentin vom 04.03.1996, an dem die Vertreter der Ortsbeiratsfraktionen, die Schulleiter der beiden betroffenen Schulen, eine Vertreterin des Staatlichen Schulamtes sowie

Vertreter des Bauamtes und die Schuldezernentin selbst teilnahmen, vereinbart wurde, daß bis zum Abschluß der Renovierung der Drake-Middle-School für eine Übergangszeit bis 1998 die Schulkinder so beschult werden, daß an der Albert-Schweitzer-Schule

nach Errichtung von vier Containern vier zusätzliche Klassen aufgenommen werden und die Klassen der Berkersheimer Grundschule pro Jahrgang maximal 23 Kinder aufnehmen, weil dort aufgrund der räumlichen Gegebenheiten nicht mehr Kinder untergebracht

werden können. Die Klassen der Albert-Schweitzer-Schule werden aus pädagogischen Gründen auf 25 Kinder begrenzt.

1998 soll nach dem Bezug der Drake-Middle-School über die endgültige Festlegung der Schulbezirksgrenzen entschieden werden. Bis zu diesem Zeitpunkt ergeht die Bitte an das Staatliche Schulamt gegebenenfalls durch großzügige Praktizierung der

Gestattungsregelung mit dazu beizutragen, daß diese Vereinbarung eingehalten wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10