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Umbau der Drakeschool

Vorlagentyp: B
245 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.04.2006, B 204

Betreff:

Umbau der Drakeschool

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10555

- E 85 SPD, E 195 GRÜNE, OA 1805 OBR 10, EA 74 OBR 10, B 712/05 -

Es ist beabsichtigt, der Aktiven Schule ( Schilljuki e. V.) etwa die Hälfte des Geländes der ehemaligen Drakeschool zur Errichtung eines Schulgebäudes im Rahmen eines Erbpachtvertrages zu überlassen.

Die Verhandlungen über den Erbpachtvertrag stehen vor dem Abschluss. Eine Vorlage an die städtischen Gremien ist in Vorbereitung.

Damit könnte sichergestellt werden, dass das Gelände entsprechend der Kaufvertragsbedingungen mit dem Bund 2007 schulisch genutzt wird und die gewährte Rabattierung des Kaufpreises erhalten bleibt.

Weiterhin bleibt für die Stadt die Option einer Teileigennutzung für schulische Zwecke bestehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2001BB 651Umbau der Drake-SchoolMagistratsbericht
  2. 12. April 2002BB 408Umbau DrakeschoolMagistratsbericht
  3. 6. Dezember 2002BB 1367Umbau der DrakeschoolMagistratsbericht
  4. 24. November 2003BB 941Umbau der DrakeschoolMagistratsbericht
  5. 24. September 2004BB 644Umbau der DrakeschoolMagistratsbericht
  6. 7. Oktober 2005BB 712Umbau der DrakeschoolMagistratsbericht
  7. 18. April 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 245 Wochen
    BB 204Umbau der Drakeschool
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 10
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 40
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 204 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPDFDPLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, FDP und LINKE.WASG (= Zurückweisung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 2 · 03.07.2006
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und E.L. (= Kenntnis)

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