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Prüfung und Bericht, ob die Gebäude der ehemaligen amerikanischen Middle-School am Frankfurter Berg ab dem Schuljahr 1996/97 für die Beschulung der…

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Prüfung und Bericht, ob die Gebäude der ehemaligen amerikanischen Middle-School am Frankfurter Berg ab dem Schuljahr 1996/97 für die Beschulung der Grundschulkinder am Frankfurter Berg zur Verfügung stehen

Vorlagentyp: OA
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 16.01.1996, OA 1805

entstanden aus Vorlage: OF 349/10 vom 21.12.1995

Betreff:

Prüfung und Bericht, ob die Gebäude der ehemaligen amerikanischen Middle-School am Frankfurter Berg ab dem Schuljahr 1996/97 für die Beschulung der Grundschulkinder am Frankfurter Berg zur Verfügung stehen

Vorgang:

H i n w e i s :

Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten

Konsolidierungsprogramms 1993-2000.

Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob sichergestellt ist, daß die Räume der ehemaligen Middle-School am Frankfurter Berg für die Beschulung der Kinder vom Frankfurter Berg einschließlich der Kinder in den Wohnungen der

ehemaligen Edwards-Housing-Area bereits ab dem Schuljahr 1996/97 zur Verfügung stehen beziehungsweise weshalb dies nicht der Fall sein wird, nachdem der entsprechende Grundschulbedarf bereits seit langem feststeht und das Schuldezernat die Lösung

dieser Probleme durch die Zurverfügungstellung der Räume der Middle-School nach entsprechenden Verhandlungen mit dem Bund angekündigt hat.

Der von der Schuldezernentin in der Sitzung des Schulausschusses vom 15.01.1996 unterbreitete Alternativvorschlag zur Abdeckung des Grundschulbedarfs wird vom Ortsbeirat abgelehnt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 1996Sie sind hier
    OAOA 1805Prüfung und Bericht, ob die Gebäude der ehemaligen amerikanischen Middle-School am Frankfurter Berg ab dem Schuljahr 1996/97 für die Beschulung der Grundschulkinder am Frankfurter Berg zur Verfügung stehen
    Anregung
  2. 19. August 1996Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 476Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996 Investitionsprogramm 1996-2000 Umbau Drake-SchoolMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 30 · 12.02.1996
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 32 · 29.04.1996
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREPSPD
Sonstige:
Grüne (erledigt durch NR 761)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und REP, SPD (= Annahme im Rahmen NR 761) und GRÜNE (= erledigt durch NR 761) Aktenzeichen: 40

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