Prüfung und Bericht, ob die Gebäude der ehemaligen amerikanischen Middle-School am Frankfurter Berg ab dem Schuljahr 1996/97 für die Beschulung der…
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Prüfung und Bericht, ob die Gebäude der ehemaligen amerikanischen Middle-School am Frankfurter Berg ab dem Schuljahr 1996/97 für die Beschulung der Grundschulkinder am Frankfurter Berg zur Verfügung stehen
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Anregung vom 16.01.1996, OA 1805
entstanden aus Vorlage: OF 349/10 vom 21.12.1995
Betreff:
Prüfung und Bericht, ob die Gebäude der ehemaligen amerikanischen Middle-School am Frankfurter Berg ab dem Schuljahr 1996/97 für die Beschulung der Grundschulkinder am Frankfurter Berg zur Verfügung stehen
Vorgang:
H i n w e i s :
Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten
Konsolidierungsprogramms 1993-2000.
Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob sichergestellt ist, daß die Räume der ehemaligen Middle-School am Frankfurter Berg für die Beschulung der Kinder vom Frankfurter Berg einschließlich der Kinder in den Wohnungen der
ehemaligen Edwards-Housing-Area bereits ab dem Schuljahr 1996/97 zur Verfügung stehen beziehungsweise weshalb dies nicht der Fall sein wird, nachdem der entsprechende Grundschulbedarf bereits seit langem feststeht und das Schuldezernat die Lösung
dieser Probleme durch die Zurverfügungstellung der Räume der Middle-School nach entsprechenden Verhandlungen mit dem Bund angekündigt hat.
Der von der Schuldezernentin in der Sitzung des Schulausschusses vom 15.01.1996 unterbreitete Alternativvorschlag zur Abdeckung des Grundschulbedarfs wird vom Ortsbeirat abgelehnt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Januar 1996Sie sind hierOAOA 1805Prüfung und Bericht, ob die Gebäude der ehemaligen amerikanischen Middle-School am Frankfurter Berg ab dem Schuljahr 1996/97 für die Beschulung der Grundschulkinder am Frankfurter Berg zur Verfügung stehenAnregung
- 19. August 1996Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 476Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996 Investitionsprogramm 1996-2000 Umbau Drake-SchoolMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und REP, SPD (= Annahme im Rahmen NR 761) und GRÜNE (= erledigt durch NR 761) Aktenzeichen: 40