Verwaltungshaushalt 1996 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6010 - Hochbauamt HSt 638100 - Planungskosten
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Es ist zu erwarten, daß der Magistrat die Drake-School erwerben wird. Damit die Fertigstellung der Schule gesichert ist, muß mit den Planungen begonnen werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.08.1996, B 476 Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 651 Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 408 Bericht des Magistrats vom 06.12.2002, B 1367 Bericht des Magistrats vom 24.11.2003, B 941 Bericht des Magistrats vom 24.09.2004, B 644 Bericht des Magistrats vom 07.10.2005, B 712 Bericht des Magistrats vom 18.04.2006, B 204 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 14.03.1996 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.04.1996, TO I, TOP 8 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 195 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatantrag vom 04.03.1996, E 195
Betreff:
Verwaltungshaushalt 1996 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6010 - Hochbauamt HSt 638100 - Planungskosten
Vorgang:
H i n w e i s :
Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten
Konsolidierungsprogramms 1993-2000.
Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Verwaltungshaushalt 1996, Einzelplan 6, UA 6010, Haushaltsstelle 638100 Planungskosten sind für die notwendige Planung zur Herrichtung der Drake-School die entsprechenden Mittel aus den vorhandenen Planungsmitteln bereitzustellen.
Die Investitionen für den Umbau der Drake-School sind von den entsprechenden Dezernaten für das fortzuschreibende Investitionsprogramm 1997-2001 aufzunehmen.
Begründung:
Es ist zu erwarten, daß der Magistrat die Drake-School erwerben wird. Damit die Fertigstellung der Schule gesichert ist, muß mit den Planungen begonnen werden.
Antragstellende Fraktion: GRÜNE
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. März 1996Sie sind hierEE 195Verwaltungshaushalt 1996 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6010 - Hochbauamt HSt 638100 - PlanungskostenEtatantrag · GRÜNE
- 19. August 1996Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 476Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996 Investitionsprogramm 1996-2000 Umbau Drake-SchoolMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)