Vermögenshaushalt 1996 EP 2 - Schulen UA 2100 - Grund- und Hauptschulen HSt 952100 - Erweiterung der Berkersheimer Grundschule HSt 952200 - Erweiterung der Albert-Schweitzer-Schule
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatantrag vom 06.03.1996, E 85
Betreff:
Vermögenshaushalt 1996 EP 2 - Schulen UA 2100 - Grund- und Hauptschulen HSt 952100 - Erweiterung der Berkersheimer Grundschule HSt 952200 - Erweiterung der Albert-Schweitzer-Schule
Vorgang:
H i n w e i s :
Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten
Konsolidierungsprogramms 1993-2000.
Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert.
Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 18.04.1996, NR 761
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. März 1996 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.04.1996 im Schulausschusses für erledigt erklärt. Der Magistrat antwortete am 19. August 1996 mit dem Bericht B 476. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 24 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- BFolgeB 651 — Umbau der Drake-School · Magistratsbericht
- BFolgeB 408 — Umbau Drakeschool · Magistratsbericht
- BFolgeB 1367 — Umbau der Drakeschool · Magistratsbericht
- BFolgeB 941 — Umbau der Drakeschool · Magistratsbericht
- BFolgeB 644 — Umbau der Drakeschool · Magistratsbericht
- BFolgeB 712 — Umbau der Drakeschool · Magistratsbericht
- BFolgeB 204 — Umbau der Drakeschool · Magistratsbericht
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung durch NR 761) zu 2. Einstimmige Annahme