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Kreisverkehr Schweizer Platz

Vorlagentyp: B
129 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.06.2002, B 634

Betreff:

Kreisverkehr Schweizer Platz

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2228 - NR 195 CDU, OA 1696 und OA 596 OBR 5, B 546/01 -

Da die erforderlichen finanziellen Mittel für den Straßenbau und für die Änderungen der Lichtsignalanlagen(140.000,-€) derzeit nicht zur Verfügung stehen, erfolgt die Umsetzung im Rahmen der personellen und finanziellen Möglichkeiten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2000OFOF 641/5Kreisverkehr Schweizer PlatzOrtsbeiratsantrag · F.D.P.
  2. 20. Oktober 2000OAOA 1696Kreisverkehr Schweizer PlatzAnregung
  3. 9. Juli 2001BB 546Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht
  4. 23. August 2001NRNR 195Kreisverkehr Schweizer PlatzSTVV-Antrag · CDU
  5. 15. Februar 2002OAOA 596Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546Anregung
  6. 14. Juni 2002Sie sind hier
    BB 634Kreisverkehr Schweizer Platz
    Magistratsbericht
  7. 17. März 2003Antwort des Magistrats · nach 129 WochenBB 209Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 15 · 16.08.2002
TO I, TOP 56
Beraten
Die Vorlage B 634 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU3 SPDBFF
Ablehnung:
1 SPDGrüne
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 3 SPD und BFF gegen 1 SPD und GRÜNE (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 SPD

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 634 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da durch das Dezernat aufzeigt werden soll, welche Maßnahme gestrichen werden kann, um dieses Projekt zu verwirklichen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Kenntnis)

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