Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546
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Schweizer Platz — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Untersuchung zu den Auswirkungen der Mainkaisperrung04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Maßnahmen zum Erhalt der alten Platanen entlang der Schweizer Straße und am Schweizer Platz04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Einrichtung von Reparaturstationen für Fahrräder im Ortsbezirk 521.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Schweizer Platz per E-MailInhalt
Anregung vom 15.02.2002, OA 596
entstanden aus Vorlage: B 546 vom 09.07.2001
Betreff:
Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 546 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, den Kreisverkehr am Schweizer Platz wieder einzuführen und zu beobachten, ob durch diese Einführung tatsächlich mehr Schleichverkehr in die Wohngebiete verursacht wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Juli 2001BB 546Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht
- 15. Februar 2002Sie sind hierOAOA 596Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546Anregung
- 14. Juni 2002BB 634Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht
- 17. März 2003Antwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 209Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 546 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 195 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ziffer 2. der Vorlage wie folgt ergänzt wird: ". .und dabei darzulegen, wie die Schleichverkehre in den Tempo-30-Zonen unterbunden werden können." 3. Der Vorlage OA 596 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 546 = Zurückweisung, NR 195 = Annahme mit Zusatz, OA 596 = Annahme) BFF (B 546 = Zurückweisung, NR 195 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 546 = Kenntnis, NR 195 = Ablehnung, OA 596 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 546 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 195 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ziffer 2. der Vorlage wie folgt ergänzt wird: ". .und dabei darzulegen, wie die Schleichverkehre in den Tempo-30-Zonen unterbunden werden können." 3. Der Vorlage OA 596 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)