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Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546

Vorlagentyp: OA
88 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Anregung vom 15.02.2002, OA 596

entstanden aus Vorlage: B 546 vom 09.07.2001

Betreff:

Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage B 546 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Kreisverkehr am Schweizer Platz wieder einzuführen und zu beobachten, ob durch diese Einführung tatsächlich mehr Schleichverkehr in die Wohngebiete verursacht wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juli 2001BB 546Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht
  2. 15. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 596Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546
    Anregung
  3. 14. Juni 2002BB 634Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht
  4. 17. März 2003Antwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 209Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 596 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 546 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 195 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ziffer 2. der Vorlage wie folgt ergänzt wird: ". .und dabei darzulegen, wie die Schleichverkehre in den Tempo-30-Zonen unterbunden werden können." 3. Der Vorlage OA 596 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 546 = Zurückweisung, NR 195 = Annahme mit Zusatz, OA 596 = Annahme) BFF (B 546 = Zurückweisung, NR 195 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 546 = Kenntnis, NR 195 = Ablehnung, OA 596 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 54
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 596 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 546 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 195 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ziffer 2. der Vorlage wie folgt ergänzt wird: ". .und dabei darzulegen, wie die Schleichverkehre in den Tempo-30-Zonen unterbunden werden können." 3. Der Vorlage OA 596 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGPDS
Ablehnung:
SPDREPÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)

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