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Kreisverkehr Schweizer Platz

Vorlagentyp: B
129 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.03.2003, B 209

Betreff:

Kreisverkehr Schweizer Platz

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2002, § 3359 - NR 195 CDU, OA 1696 und OA 596 OBR 5, l. B 634/02 -

Die erforderlichen finanziellen Mittel für den Straßenbau und die Änderung der Lichtsignalanlage für die Einrichtung eines Kreisverkehrs am Schweizer Platz stehen derzeit nicht zur Verfügung.

Andere Maßnahmen können auf Grund ihrer Priorität für die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit nicht gestrichen werden, um dieses Projekt zu verwirklichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2000OFOF 641/5Kreisverkehr Schweizer PlatzOrtsbeiratsantrag · F.D.P.
  2. 20. Oktober 2000OAOA 1696Kreisverkehr Schweizer PlatzAnregung
  3. 9. Juli 2001BB 546Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht
  4. 23. August 2001NRNR 195Kreisverkehr Schweizer PlatzSTVV-Antrag · CDU
  5. 15. Februar 2002OAOA 596Kreisverkehr Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546Anregung
  6. 14. Juni 2002BB 634Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht
  7. 17. März 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 129 Wochen
    BB 209Kreisverkehr Schweizer Platz
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 209 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 23 · 13.06.2003
TO I, TOP 38
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 209 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 24 · 04.07.2003
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage B 209 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
1 SPDGrüne
Enthaltung:
3 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und BFF gegen 1 SPD und GRÜNE (= Kenntnis) bei Enthaltung 3 SPD

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