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Kreisverkehr Schweizer Platz

Vorlagentyp: NRCDU
88 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren10 SitzungenAngenommen
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Begründung

Wie im Bericht B 546 ausgeführt ist ein voller Kreisverkehr am Schweizer Platz technisch realisierbar und sollte daher auch umgehend wieder eingeführt werden. Ob der volle Kreisverkehr tatsächlich mehr Schleichverkehr in die Wohngebiete bringt oder ob durch die geänderte Verkehrsführung eine Entlastung für die Straßen rund um den Schweizer Platz eintritt, sollte vom Magistrat beobachtet werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Nelson Jung Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Margrit Weißbach Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.03.2003, B 209 Bericht des Magistrats vom 14.06.2002, B 634 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Der Vorlage OA 240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  6. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und BFF (OA 240 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 240 = Ablehnung)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 80 Beschluss:
  8. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Der Vorlage OA 240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  13. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und BFF gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
  14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 70 Beschluss:
  20. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  25. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 110 Beschluss:
  30. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  35. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 96 Beschluss:
  40. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  41. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2002, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  45. Die Vorlage B 546 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  46. Der Vorlage NR 195 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ziffer 2. der Vorlage wie folgt ergänzt wird: ". .und dabei darzulegen, wie die Schleichverkehre in den Tempo-30-Zonen unterbunden werden können."
  47. Der Vorlage OA 596 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  48. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu
  49. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu
  50. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 546 = Zurückweisung, NR 195 = Annahme mit Zusatz, OA 596 = Annahme) BFF (B 546 = Zurückweisung, NR 195 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 546 = Kenntnis, NR 195 = Ablehnung, OA 596 = Ablehnung)
  51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 54 Beschluss:
  52. Die Vorlage B 546 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  53. Der Vorlage NR 195 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ziffer 2. der Vorlage wie folgt ergänzt wird: ". .und dabei darzulegen, wie die Schleichverkehre in den Tempo-30-Zonen unterbunden werden können."
  54. Der Vorlage OA 596 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  55. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis) zu
  56. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu
  57. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1069,
  58. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 § 1369,
  59. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 § 1672,
  60. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 § 1972,
  61. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 § 2228,
  62. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Antrag vom 23.08.2001, NR 195

Betreff:

Kreisverkehr Schweizer Platz

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Bericht B 546 vom 09.07.2001 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Kreisverkehr am Schweizer Platz wieder einzurichten.

Begründung:

Wie im Bericht B 546 ausgeführt ist ein voller Kreisverkehr am Schweizer Platz technisch realisierbar und sollte daher auch umgehend wieder eingeführt werden. Ob der volle Kreisverkehr tatsächlich mehr Schleichverkehr in die Wohngebiete bringt oder ob durch die geänderte Verkehrsführung eine Entlastung für die Straßen rund um den Schweizer Platz eintritt, sollte vom Magistrat beobachtet werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Nelson Jung Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Margrit WeißbachHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 546

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juli 2001BB 546Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht
  2. 23. August 2001Sie sind hier
    NRNR 195Kreisverkehr Schweizer Platz
    STVV-Antrag · CDU
  3. 14. Juni 2002BB 634Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht
  4. 17. März 2003Antwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 209Kreisverkehr Schweizer PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 40
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Der Vorlage OA 240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (OA 240 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 240 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 80
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Der Vorlage OA 240 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und BFF gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 38
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 70
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 110
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 96
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 195 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 195 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ziffer 2. der Vorlage wie folgt ergänzt wird: ". .und dabei darzulegen, wie die Schleichverkehre in den Tempo-30-Zonen unterbunden werden können."
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 546 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 195 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ziffer 2. der Vorlage wie folgt ergänzt wird: ". .und dabei darzulegen, wie die Schleichverkehre in den Tempo-30-Zonen unterbunden werden können." 3. Der Vorlage OA 596 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 546 = Zurückweisung, NR 195 = Annahme mit Zusatz, OA 596 = Annahme) BFF (B 546 = Zurückweisung, NR 195 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 546 = Kenntnis, NR 195 = Ablehnung, OA 596 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 54
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 195 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ziffer 2. der Vorlage wie folgt ergänzt wird: ". .und dabei darzulegen, wie die Schleichverkehre in den Tempo-30-Zonen unterbunden werden können."
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 546 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 195 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Ziffer 2. der Vorlage wie folgt ergänzt wird: ". .und dabei darzulegen, wie die Schleichverkehre in den Tempo-30-Zonen unterbunden werden können." 3. Der Vorlage OA 596 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGPDSBFF
Ablehnung:
SPDREPÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und BFF gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen SPD, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)

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